Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es schon gesagt: Seit gestern kennen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Verena Schäffer: „Weiter in die Krise zu sparen, ist nicht besonders klug“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktueller Stunde zur Haushaltslage
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen: Über die Irritation der SPD zur Haushaltslage… weiterlesen
Rock/Lehne: Durch die Nachhaltigkeitsanleihen gibt es nur Gewinner
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Nachhaltigkeit ist ein Leitmotiv der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit den Nachhaltigkeitsanleihen wendet sich das Land an Investoren,… weiterlesen
Schäffer/Schick: Ein klares Zeichen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Antisemitismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Ministerium des Innern hat den Verein Palästina Solidarität Duisburg verboten. Das hat Innenminister Herbert Reul am (heutigen) Donnerstag mitgeteilt…. weiterlesen
Simon Rock: „Die Nachhaltigkeitsanleihe wird als besonders sicher und verlässlich wahrgenommen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Nachhaltigkeitsanleihen
Der Antrag „Die führende Rolle des Landes als öffentlicher Emittent von Nachhaltigkeitsanleihen zur Förderung sozialer und ökologischer Projekte stärken!“ Simon… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Die europäische Freizügigkeit ist ein zentraler Pfeiler der europäischen Integration“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum „Förderprogramm Südosteuropa“
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Silvia Gosewinkel, die… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die Digitalisierung verändert nicht nur Arbeitsinhalte und Prozesse, sondern stellt auch neue Anforderungen an die Beschäftigten“
Zum SPD-Antrag zu Arbeitsvermittlung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich darf hier heute zu einem Antrag… weiterlesen
Eileen Woestmann: „…was einmal mehr ihr antiquiertes Rollenbild deutlich macht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Demografie
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Dieser Antrag ist an Absurdität… weiterlesen
Simon Rock: „Die eigenständigen Sicherungssysteme müssen selbstverständlich bei der europäischen Einlagensicherung auch in Zukunft Berücksichtigung finden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Einlagensicherheit
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Inhalt des Antrags, über den wir reden, ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dann kommen wir wirklich in der Pflege ein Stück weiter“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu selbstbestimmtem Leben im Alter
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu GemeindeschwesterPlus lesen wir jetzt, ich glaube, zum 17. Mal etwas…. weiterlesen