Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir verfolgen das ja –, dass man immer versucht, Horrorgemälde an die Wand zu malen, was die Straßen angeht. Natürlich ist die Lage im Straßennetz ernst; es gab jahrzehntelang Vernachlässigungen.
Doch eins ist klar: Diese Landesregierung mit ihrem Ministerpräsidenten, mit ihrem Verkehrsminister Oliver Krischer, ist die Landesregierung, die das Thema „Erhalt unserer bestehenden Straßen“ weit nach vorne stellt: mit dem 400-Brücken-Programm, mit dem Einsatz auf Bundesebene für das Sondervermögen und für den richtigen Einsatz dieses Sondervermögens für den Erhalt unserer Infrastruktur.
(Beifall von den GRÜNEN und Thorsten Schick [CDU] – Zuruf von Henning Höne [FDP])
Deshalb laufen diese Versuche, hier anzukreiden, man würde das Thema nicht ernst nehmen, permanent ins Leere bis hin zum Lächerlichen. Lächerlich wird es dann, wenn man hier eine Aktuelle Stunde beantragt und so sehr unter Beweis stellt, dass man von der Sache eigentlich überhaupt keine Ahnung hat.
(Ina Blumenthal [SPD]: Gucken Sie in den Spiegel!)
Es würde ja schon guttun, wenn man zuhören würde, zum Beispiel der Kollegin Dr. Höller, die hier ganz sachlich erklärt hat: Ja, es gibt ein Problem, und ja, wir kümmern uns, aber es gibt keinen Skandal. – Sich dann aber hier vorne hinzustellen und zu sagen: „Da heißt es, es gäbe kein Problem; das hat die Kollegin eben gesagt“, offenbart, dass Sie nicht in der Lage sind, zuzuhören, Herr Vogt. Das täte manchmal gut.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Zuruf von Kirsten Stich [SPD])
Es täte auch gut, wenn Sie sich mit den Genehmigungspraxen und den Verantwortlichkeiten auseinandersetzen würden und beim Thema „Dauergenehmigungen“ wüssten, dass diese nach Bundesregelungen erfolgen und dass die Erlaubnis- und Genehmigungsbehörden bei den Kreisen und Kommunen angesiedelt sind und das Land hier nicht direkt eingreifen kann.
Aber wenn Sie dann noch Statistiken zur Emschertalbrücke präsentieren, die sich auf den normalen Lkw-Verkehr beziehen und eben nicht auf die Großraum- und Schwertransporte und diese Zahlen durcheinanderwerfen, dann merkt man, dass Sie den Unterschied zwischen Großraum- und Schwertransporten und Lkw-Verkehren vielleicht nicht kennen. Vielleicht wäre es gut, wenn Sie mal eine Fortbildung machen und sich schlaumachen würden über die Themen,
(Alexander Vogt [SPD]: Bei den Grünen? – Zuruf von Ina Blumenthal [SPD])
zu denen Sie Reden zu dieser wichtigen Zeit im Plenum halten, und dann wiederkommen. Dann reden wir vielleicht noch mal. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Zurufe von der SPD: Oh! – Stefan Zimkeit [SPD]: Diese Arroganz!)