Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe neulich geträumt von einem Land, in dem für immer Frühling ist. Hier gibt es Kaviar und Hummer im Überfluss. Keiner hier, der hungert, und niemandem ist kalt. Vanilleeis zum Nachtisch. Alle sterben alt. In das Land, in dem für immer Frühling ist, darf jeder kommen und jeder gehen, denn es gibt immer einen Platz am Tisch. Rotkarierter Stoff, keine weißen Flaggen mehr. Alle sind willkommen. Kein Boot, das sinkt im Mittelmeer.
Sie werden es erkannt haben: Ich habe hier aus dem Lied der Sängerin Soffi zitiert. Diese Zeilen sind in den letzten Monaten zur Hymne der Demos gegen Rechtsextremismus geworden. Eine kleine Gruppe auch hier im Haus will Menschenrechte und Menschlichkeit abschaffen. Dem stellen wir uns klar entgegen und lehnen diesen Antrag entschieden ab.
Ich fordere die Antragsteller*innen ausdrücklich auf, die Reden insbesondere der Ministerin genau anzuhören, denn dieser Antrag zeigt, wie wenig die Antragsteller*innen anscheinend von der Arbeit und der Funktion der Härtefallkommission Kenntnis haben. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)