Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Hegemann, Ihre Definition von erneuerbaren Energien ist schon etwas komisch. Der Begriff „erneuerbare Energien“ bedeutet nämlich, dass diese Energieträger im Rahmen eines menschlichen Zeithorizonts praktisch unerschöpflich zur Verfügung stehen. Darunter jetzt irgendwie mit erweitertem Zeithorizont noch die Kohle zu fassen, finde ich schon etwas abstrus. Genauso abstrus sind leider auch Ihre Vorstellungen, was das Verfahren zu Datteln 1 bis 3 und Shamrock angehen.
Sie haben eben gesagt, für den Weiterbetrieb von Datteln 1 bis 3, damit weiter Bahnstrom zur Verfügung steht, muss erst ein Gerät erfunden werden.
(Lothar Hegemann [CDU]: Nein!)
Es muss ein Umrichter gebaut werden, und zwar ist das eben nicht schnell getan, sondern bis zum Jahr 2014 zu machen. Das Ganze ist aber nie ein Problem gewesen, sondern das verlangt nun einmal der zeitliche Horizont. Und ich bin sehr froh, dass wir hier eine Lösung an der Stelle genauso wie für die Wärmeversorgung aus Shamrock gefunden haben. Die Alternative in Shamrock wäre doch gewesen, unzählige LKW-Ladungen Öl durch die Siedlung zu kutschieren. Und die Lösung, die jetzt gefunden wurde, bis zum nächsten Frühjahr eine Duldung zu vereinbaren, finde ich genau richtig.
Weil sich nun alles anscheinend zu Ihrem Bedauern, liebe CDU, gut gefügt hat, schieben Sie dann noch eben diesen Entschließungsantrag zu Datteln 4 hinterher. Ich habe mich dabei gefragt, ob Ihnen das eigentlich nicht nach der schlampigen Arbeit, die Sie als schwarz-gelbe Regierungskoalition hier durchgeführt haben, viel zu peinlich ist, den x-ten Antrag zu diesem Thema hier zu führen.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Ich möchte nämlich, lieber Herr Hegemann, zum Thema „Knüppel zwischen die Beine werfen“ nur daran erinnern, dass das Urteil, das den Weiterbau von Datteln eben verhindert hat, im Jahr 2009 ergangen ist. Das war zu der Zeit, als Sie hier an der Regierung waren. Dafür, das immer wieder vorgeworfen zu bekommen, stehen wir nicht zur Verfügung. Das war Ihre Verantwortung, und genau dabei bleibt es auch.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)