Am 02.03.2018 veröffentlichte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Zahl der Abschiebungen aus NRW. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Einzelmaßnahmen, bei denen Geflüchtete in Linienflügen abgeschoben werden, und Sammelabschiebungen in eigens für Abschiebungen gecharterten Flugzeugen. Sammelabschiebungen werden oft mit Beteiligung mehrerer Bundesländer oder sogar mit Beteiligung anderer EU-Staaten durchgeführt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Sammelabschiebungen fanden im Jahr 2017 an Flughäfen in NRW statt? (Bitte Anzahl anhand der Flughäfen sowie jeweiligen Zielstaaten aufschlüsseln und dabei nach Sammelabschiebungen der EU beziehungsweise in nationaler bzw. Länderzuständigkeit differenzieren.)
- Wie viele der Sammelabschiebungen waren FRONTEX-Maßnahmen? (Bitte Anzahl anhand der Flughäfen sowie jeweiligen Zielstaaten aufschlüsseln und dabei jene Maßnahmen gesondert kennzeichnen, bei denen Deutschland ausführender Mitgliedsstaat war.)
- Wie viele Personen wurden insgesamt im Rahmen von Sammelabschiebungen im Jahr 2017 über Flughäfen in NRW abgeschoben? (Bitte Personenzahl anhand der Flughäfen sowie anhand der jeweiligen Zielstaaten aufschlüsseln und dabei nach Geschlecht differenzieren und die Anzahl der Kinder gesondert aufführen.)
- Bei wie vielen Personen wurde die Abschiebung im Rahmen von Sammelabschiebungen an Flughäfen in NRW abgebrochen? (Bitte Fallzahl anhand der Flughäfen sowie jeweiligen Gründe für den Abbruch aufschlüsseln und dabei nach Geschlecht differenzieren und die Anzahl der Kinder gesondert aufführen.)
- Welche weiteren Staaten neben den Westbalkanstaaten, Georgien und Armenien sind als Zielstaaten von Sammelabschiebungen, die über Flughäfen in NRW vollzogen werden, im Jahr 2018 geplant bzw. wurden bereits angeflogen? (Bitte Zielstaaten anhand der Flughäfen und Präferenz, d.h. anhand dessen, wie häufig sie angeflogen werden sollen, aufschlüsseln.)