Unsere langjährige Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer hat an diesem Dienstag eine neue Aufgabe übernommen: Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sie zur Ministerin ernannt.
Zuvor hatte Josefine Paul, die seit Juni 2022 Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration war, ihren Rücktritt erklärt. “Ich gehe diesen Schritt, da die zunehmende politische Polarisierung im Untersuchungsausschuss um meine Person eine Dimension angenommen hat, die das eigentliche Ziel überlagert: eine sorgfältige und unvoreingenommene Aufklärung im Sinne der Opfer des Terroranschlags von Solingen, ihrer Angehörigen und Hinterbliebenen.” Gleichzeitig hat Josefine Paul erklärt, dass sie selbstverständlich als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss weiter an der Aufarbeitung mitwirken werde.
„Ich habe Josefine Paul immer als geradlinige und leidenschaftliche Politikerin erlebt und habe hohen Respekt vor ihrer selbstbestimmten persönlichen Entscheidung. Ich danke ihr für ihre engagierte Arbeit als Ministerin”, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Wibke Brems.
Wibke Brems: “Wir haben noch viele wichtige Projekte in dieser Wahlperiode vor”
Gleichzeitig gratulierte sie ihrer ehemaligen Co-Vorsitzenden Verena Schäffer zu ihrer neuen Aufgabe. “Ich bin überzeugt, dass sie jetzt als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration die richtige Frau an der richtigen Stelle ist. Es ist wichtig, dass im Ministerium ein nahtloser Übergang gelingt und schnell Klarheit für alle Beteiligten herrscht, denn wir haben viele wichtige Projekte vor uns, die wir in dieser Wahlperiode noch umsetzen wollen.” Verena Schäffer war seit Oktober 2020 Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion. Zuvor war sie bereits Parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Als Landtagsfraktion werden wir das Modell der Doppelspitze in der Landtagsfraktion weiterführen. Die 39 Abgeordneten werden zeitnah über Verena Schäffers Nachfolge in der Fraktionsführung entscheiden.