Zum Beschluss der Fraktionen über abschließende Änderungen am geänderten Ladenöffnungsgesetz (siehe Anlage) erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Daniela Schneckenburger und Thomas Eiskirch:
Thema Wirtschaft
Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Opel-Aufsichtsrat hat am 17.04. das Ende der Produktion von Opel in Bochum zum En- de 2014 beschlossen. Vorstand und… weiterlesen
Schneckenburger: GM muss sich finanziell an Perspektiven für Bochum beteiligen
Opel Bochum
Zur Entscheidung des Aufsichtsrates, den Automobil-Standort Bochum Ende 2014 zu schließen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Eine Clearingstelle ist kein Instrument der Opposition, um der Regierung das Leben schwerzumachen.“
Antrag der CDU zu Mittelstand und Tariftreuegesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, ich glaube, bei Ihnen in der… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Die rot-grüne Landesregierung hat eine neue Kultur der Zusammenarbeit und des Dialogs mit der Wirtschaft eingeführt.“
Antrag der CDU zur Wirtschaft in NRW
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wüst, wie Herr Kollege… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Mit dem Mittelstandsgesetz werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für kleinere und mittlere Unternehmen verbessert“
HH 2013 Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir führen hier eine Debatte um den Einzelplan 14,… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: “ Ich als Duisburgerin möchte ganz persönlich der Mehrheit dieses Hohen Hauses für die breite Solidarität danken“
Gemeinsamer Antrag zum Erhalt der Schienenproduktion in Duisburg
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Belegschaft der TSTG Schienen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die CDU möchte nur Sand im Getriebe sein und möglichst viel blockieren“
CDU-Antrag zum Mittelstandsgesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wirklich ein Schelm, wer Böses dabei denkt, Herr… weiterlesen
Schneckenburger: Öffentliche Vergabe fair gestalten
Tariftreue
Zur heutigen Anhörung zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG NRW) erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: