Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Ellerbrock, es war erstaunlich moderat, was… weiterlesen
Thema Wirtschaft
Daniela Schneckenburger: „Es war Opel, das am Ende GM in den USA gerettet hat. Und das ist jetzt der Dank dieses Konzerns dafür!“
Aktuelle Stunde: Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ankündigung von GM, die Autoproduktion am Standort… weiterlesen
Martina Maaßen: „Es geht darum, gemeinsam zu agieren, um der Belegschaft zu helfen.“
Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel verhindern
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schließung des Opel-Werkes ist für Bochum eine Katastrophe…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht zu wissen, was mit öffentlichem Geld passiert.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anpassung Sparkassengesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange von hinten mit dem Punkt an, mit dem Herr… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das Mittelstandsgesetz ist ein Beleg dafür, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine klare wirtschaftspolitische Prioritätensetzung hat.“
Gesetzentwurf zur Förderung des Mittelstands
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, das passiert manchen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wüst, das war… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Der Gesetzentwurf ist in seinen Korrekturen maßvoll und der Schutz der Sonntagsruhe steht im Zentrum.“
Gesetzentwurf zu Ladesnöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Nettelstroth, Sie setzen sich in gewisser… weiterlesen
Ladenöffnungsgesetz
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, die Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW ) zur ersten… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Unsere moderne Industriepolitik versteht sich als Gesamtkonzept“
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einsetzung einer Enquetekommission zur Zukunft der Chemieindustrie
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen beschäftigt uns die Opel-Krise. Gerade diese bedrückende… weiterlesen
Verschobene GEMA-Tarifreform eröffnet neue Wege
Daniela Schneckenburger & Martin-Sebastian Abel
„Die geplante Veränderung der Tarifgestaltung bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs‐ und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) erhitzt die Gemüter. Sowohl Clubs als auch Vereine und das Brauchtum sind in Sorge, denn durch die Änderungen drohen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Damit wäre das Risiko verbunden, dass viele Clubs, Kneipen oder andere Musikbetriebe die Erhöhungen der GEMA-Tarife nicht mehr finanzieren könnten und vor dem wirtschaftlichen Aus stünden. Das wäre nicht nur wirtschaftlich verheerend, sondern auch ein herber Schlag für viele lebendige Innenstadtquartiere, deren Charakter von Kneipen und Clubs geprägt wird. Durch diese Steigerungen wären auch andere nicht-kommerzielle Veranstaltungen betroffen.
„Die Chemische Industrie ist Innovationsmotor für NRW“
Antrag auf Enquete-Kommission
Die GRÜNE Fraktion beantragt für diese Legislaturperiode die Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Darüber wird an diesem Mittwoch im Plenum entschieden.