Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin wirklich hocherfreut, dass sowohl Herr Schwerd… weiterlesen
Thema Wirtschaft
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt weder einen Auftrag noch eine Notwendigkeit, diese Fonds bis 2016 abzuwickeln“
Antrag der FDP-Fraktion zur WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zunächst folgenden Hinweis zur Sache: Wir sind nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen eine vernünftige Balance finden, um unserem Untersuchungsauftrag gerecht zu werden und die Interessen des Landes zu wahren“
Gemeinsamer Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit dem Änderungsantrag der Piraten anfangen: Man muss sich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir haben den Sonntagsschutz in diesem Gesetz noch einmal gestärkt“
Gesetzentwurf zu Ladenöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschließen nun, nachdem wir lange beraten haben,… weiterlesen
Ladenöffnungszeiten
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat heute in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten und beschlossen…. weiterlesen
Schneckenburger/Eiskirch: SPD und Grüne beschließen Neuregelung beim Ladenschluss
Zum Beschluss der Fraktionen über abschließende Änderungen am geänderten Ladenöffnungsgesetz (siehe Anlage) erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Daniela Schneckenburger und Thomas Eiskirch:
Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Opel-Aufsichtsrat hat am 17.04. das Ende der Produktion von Opel in Bochum zum En- de 2014 beschlossen. Vorstand und… weiterlesen
Schneckenburger: GM muss sich finanziell an Perspektiven für Bochum beteiligen
Opel Bochum
Zur Entscheidung des Aufsichtsrates, den Automobil-Standort Bochum Ende 2014 zu schließen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Eine Clearingstelle ist kein Instrument der Opposition, um der Regierung das Leben schwerzumachen.“
Antrag der CDU zu Mittelstand und Tariftreuegesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, ich glaube, bei Ihnen in der… weiterlesen