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Thema Wirtschaft
Daniela Schneckenburger/Thomas Eiskirch: Förderung von Genossenschaften im Landeshaushalt verankert
GRÜN/Rot
Der Wirtschaftsausschuss des NRW-Landtags hat heute auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Es gibt bereits heute intensive und funktionierende Handels- und Investitionsbeziehungen, auch ohne Investoren-Privilegien“
Antrag der Piraten gegen das Freihandelsabkommen CETA
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen setzen… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Wieder einmal war die Opposition als Windkraftmaschine unterwegs“
Antrag der CDU zum Tariftreue- und Vergabegesetz
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE) TC „Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE)“ f C l „5“ : Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!… weiterlesen
Schneckenburger: Neue Karstadt-Spitze muss Hängepartie für Mitarbeiter beenden
Zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates von Karstadt erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Daniela Schneckenburger: „Ihre Kritik hat nichts mit der Realität der Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen zu tun, aber sehr viel mit ideologischen Spiegelfechtereien.“
Antrag der FDP zum Wirtschaftsminister
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist nicht nur einer der Anträge, mit… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir wollten die heimischen Unternehmen schützen vor Schmutzkonkurrenz, wir wollten dafür sorgen, dass faire Bedingungen dann herrschen, wenn öffentliches Geld vergeben wird.“
Antrag von CDU und FDP gegen das Tariftreuegesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Debatte zum Tariftreue- und Vergabegesetz hier im… weiterlesen
Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft
Gemeinsamer Antrag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist eingebunden in die wichtigsten Verkehrskorridore Europas. Es befindet sich im Hinterland der größten europäischen Seehäfen. 12… weiterlesen
Daniela Schneckenburger/Rainer Schmeltzer: Auftragsvergabe ins Ausland ist problematisch
Rot/Grün
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass der Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen nicht automatisch für ausländische Subunternehmen gilt. Hintergrund war die Vergabe eines Auftrags der Stadt Dortmund zur Digitalisierung von Akten an die Bundesdruckerei. Dazu erklären Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dr. Birgit Beisheim: „Die Ladeinfrastruktur muss koordinativ wachsen.“
Antrag der Piraten zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den Einschätzungen der Herren Kollegen Bell… weiterlesen