Ein starker internationaler Handel ist im Interesse Nordrhein-Westfalens und sowohl der Wirtschaft, als auch der Verbraucherinnen und Verbraucher. Er darf… weiterlesen
Thema Wirtschaft
Wie Schwarz-Gelb den Wirtschaftsstandort NRW schädigt
Wibke Brems zur Windenergie als Wirtschaftsfaktor
Schwarz-Gelb hat im Koalitionsvertrag der Windkraft den Kampf angesagt – nun bezieht die Branche Stellung: In einem Offenen Brief haben mehr als 60 Unternehmen der Windenergiebranche die Landesregierung zu einem Umdenken aufgefordert, um nicht Arbeitsplätze und Investitionen in Milliardenhöhe in NRW zu gefährden.
Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über… weiterlesen
Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel… weiterlesen
Wie sichert die schwarz-gelbe Landesregierung den Games-Standort NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
NRW ist ein wichtiger Standort der Games-Branche, auch weil die rot-grüne Regierung bisher für eine gute Förderpolitik gesorgt hat. Die… weiterlesen
Will die schwarz-gelbe Landesregierung den nordrhein-westfälischen Stadtwerke wirtschaftliches Handeln verbieten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems MdL
Die Stadtwerke bilden als bürgernahe Unternehmen der regionalen und kommunalen Daseinsvorsorge das Rückgrat der Energiewende. Sie stärken durch ihre Nähe… weiterlesen
Sollen das Kommunalwirtschaftsrecht und die §§ 107 und 108 GO NRW erneut zulasten der Kommunalbetriebe geändert werden?
Kleine Anfrage von Horst Becker MdL und Mehrdad Mostofizadeh MdL
Vorbemerkung der kleinen Anfrage: Unter dem Motto „Privat vor Staat" wurde durch die damalige CDU/FDP-Koalition die Möglichkeiten kommunaler Unternehmen massiv… weiterlesen
Was wird aus dem Beauftragten für die Digitale Wirtschaft?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter MdL
Am 30. Juni 2017 endete die Abordnung des bisherigen Beauftragten der Landesregierung für die Digitale Wirtschaft (DWNRW) ins Wirtschaftsministerium. Die… weiterlesen
Horst Becker: „…von der Substanz her doch sehr oberflächlich…“
Antrag von CDU und FDP zur NRW-Wirtschaftspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei aller Liebe zum Recycling: Wenn man in eine neue… weiterlesen
Braunkohle-Ausstieg schützt Klima und Gesundheit
Gudrun Zentis zur RWE-Hauptversammlung
Der Ausstieg aus der Braunkohle muss jetzt eingeleitet werden, damit wir unsere Klimaziele erreichen können. Die dreckigen Kohlemeiler belasten außerdem die Umwelt in NRW und verschmutzen die Luft im Braunkohlerevier. Der Kohleausstieg ist daher auch Gesundheitsschutz. RWE darf sich der Realität nicht weiter verschließen, damit endlich die Zukunft des Rheinischen Reviers nach der Kohle in Angriff genommen werden kann.