Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, ich bin – der Kollege Braun hat… weiterlesen
Thema Wirtschaft
Wann wurde an wen zu welchen Kosten durch das Wirtschaftsministerium die Studie zum Umgang von Unternehmen mit dem Brexit und Möglichkeiten zum Ausgleich eines Handelsrückgangs beauftragt und wann erhält der Landtag die Studie?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
Am 17.10.2018 wurde in Brüssel eine Studie von der Grünen/EFA- Fraktion in Auftrag gegebenes Gutachten der Universität Magdeburg zu den… weiterlesen
Wenn ein Entfesselungspaket die Kommunen bei der Sonntagsöffnung knebelt… Wann wird der Runde Tisch wieder eingesetzt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Horst Becker
Mit ihrem „Entfesselungspaket I“ wollte die Landesregierung für mehr Rechtssicherheit und Bürokratieabbau sorgen. Mit der der damit verbunden Überarbeitung des… weiterlesen
Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vitale Startup-Szene, deren Akteurinnen und Akteure über ein außergewöhnliches Gespür für aktuelle Herausforderungen verfügen, Innovationen… weiterlesen
Welche Aktivitäten verfolgt die Landesregierung zur Abfederung der „Brexit“-Folgen und zur Wahrung nordrhein-westfälischer Interessen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat in seiner Antwort die die Kleine Anfrage 1321, „200 Tage Friedrich Merz als „Beauftragter für… weiterlesen
Wer vertritt das Land warum in Vorständen, Aufsichtsräten und Kuratorien und…
wie ist bisher der Stand der Abführungshöhe der Vergütungen von Mitgliedern der nordrhein-westfälischen Landesregierung? Hält sich die Landesregierung an die… weiterlesen
Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft – Ausschüttung an Gesellschafter und / oder Investition in die Infrastruktur!
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
– Was gedenkt die Landesregierung angesichts reduzierter / unterbliebener Ausschüttungen an die Gesellschafter, bzw. unterbliebener, aber dringend notwendiger Investitionen in die… weiterlesen
Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft – Brandschutz vernachlässigt! Was wusste die Landesregierung und was wurde zur Abhilfe unternommen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Das Handelsblatt berichtete am 17. Juli 2017 online und in der Printausgabe am 18. Juli 2018 unter der Überschrift „Millionen… weiterlesen
Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft – Wettbewerb offensichtlich regelwidrig durch unzulässige Subventionen hintertrieben! Was wusste die Landesregierung und was wurde zur Abhilfe unternommen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Das Handelsblatt berichtete am 17. Juli 2018 online und in der Printausgabe am 18. Juli 2018 unter der Überschrift „Millionen… weiterlesen
200 Tage Friedrich Merz als „Beauftragter für die Folgen des Brexits und die transatlantischen Beziehungen“…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…– Welche Erfolge kann die Landesregierung durch die Tätigkeit des so genannten Brexit-Beauftragten nach mehr als einem halben Jahr vermelden?… weiterlesen