Zu weiteren Kraftwerkblöcken in Neurath und Niederaußem gibt es analoge Anfragen. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2177… weiterlesen
Thema Wirtschaft
Horst Becker: „Wir haben einen abgehängten Teil der Gesellschaft, der sich hinterher in der Rente widerspiegelt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialpolitik
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal erinnert mich diese Debatte, wie sie gerade… weiterlesen
Wie und Wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Presseberichten zufolge prüft die Landesregierung Ausnahmen bei der Grundsteuerreform. Dadurch entstehende Mindereinnahmen würden nicht über den Länderfinanzausgleich ausgeglichen. Vor diesem… weiterlesen
Horst Becker: „Wir müssen die Debatte führen, ob wir im Moment tatsächlich eine Soziale Marktwirtschaft haben“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Sozialen Marktwirtschaft
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen hat der Präsident eingangs der Sitzung zu 70 Jahren… weiterlesen
Horst Becker: „Mit einem lachenden und einem weinenden Auge“
Antrag der SPD-Fraktion zu ThyssenKrupp
Horst Becker (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich gerne festhalten: Es war gut, dass wir im Jahr… weiterlesen
War aus Sicht der Landesregierung das Halten eigener Anteile an StadlerRail…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…durch den früheren Vorsitzenden der RAG-Stiftung bei gleichzeitiger RAG-Stiftungs-bedingter- Mitgliedschaft im Verwaltungsrat von StadlerRail mit dem Public Corporate Governance Kodex… weiterlesen
Horst Becker: „Das ist ein Teil der Entwicklung, die an uns vorbeigegangen ist“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu FORD in Köln
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es jetzt wieder mit… weiterlesen
Ja, lebt denn der alte Holzmichel noch? Oder: Was macht eigentlich der Brexitbeauftragte Friedrich M. von Ministerpräsident Armin Laschet?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
Im Vorfeld des CDU-Parteitages Anfang Dezember 2018 fiel der von Ministerpräsident Armin Laschet zum Brexitbeauftragten berufene Friedrich M. nicht durch… weiterlesen
Im Bann der „schwarzen Mächte“? – Welche Beziehungen unterhält Nordrhein- Westfalen zum Vermögensverwalter BlackRock?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel
Der internationale Vermögensverwalter BlackRock ist Medienberichten zufolge derzeit die weltgrößte Kapital- und Anlagefondsgesellschaft, die nach eigenen Angaben ein Kundenvermögen von… weiterlesen
Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei richten sich derzeit massive Spionagevorwürfe. Diverse Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden weltweit warnen inzwischen vor verschiedenen Produkten… weiterlesen