Das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Staatengemeinschaft vernachlässigt Nachhaltigkeit und Klimaschutz.
Thema Wirtschaft
Gibt es im Zusammenhang mit direkter Förderung der RWTH Aachen oder ihren Ausgründungen sowie weiteren geplanten direkten oder indirekten Förderungen der RWTH Aachen oder ihren Ausgründungen ein Beihilfeproblem?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Die RWTH Aachen und ihre Ausgründungen wurden in den letzten Jahren direkt und indirekt vom Land gefördert. Auch im Zusammenhang… weiterlesen
Der durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegte Entwurf eines „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…enthält Projekte und Maßnahmen, die nicht in der Vorschlagsliste der „Zukunftsregion Rheinisches Revier“ und des Landes NRW enthalten sind –… weiterlesen
Antwortet die Landesregierung nun endlich dem Parlament, den Kommunen und der Presse auf die Frage „Wie und wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?“
Kleine Anfrage von Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Presseberichten aus dem Juni zufolge prüfte die Landesregierung schon damals Ausnahmen bei der Grundsteuerreform. Dadurch entstehende Mindereinnahmen würden nicht über… weiterlesen
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründungen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung… weiterlesen
Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
Horst Becker
Die Wuppertaler Kalkwerke Oetelshofen haben bei der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf Erstellung einer Abraumhalde auf der Fläche des… weiterlesen
Mehr Innovation – kleine Unternehmen und Startups besser fördern
Landtag Aktuell
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups tragen massiv zu Deutschlands Innovationsreichtum bei – haben aber noch große Potenziale, die noch blockiert werden.
Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker
Zu weiteren Kraftwerkblöcken in Neurath und Niederaußem gibt es analoge Anfragen. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2177… weiterlesen