Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Thema Verkehr
Arndt Klocke: „Die Brücke ist ein Signal und ein Symbol für die marode Infrastruktur bei uns im Land.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ein Dank an den Minister für die… weiterlesen
Reiner Priggen: „Hauptverursacher der Schäden sind zu 99 % Lkws. Deswegen muss man an der Stelle auch konsequent sein.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Rasche, Sie wissen es besser, als Sie es eben… weiterlesen
DS 16/1683 Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
Entschließungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangssituation Am 30. November hat der Verkehrsminister des Landes NRW nach intensiver Untersuchung durch Experten des Landesbetriebes Straßen.NRW die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Man muss das vorhandene Datenmaterial nutzen, um eine vernünftige Verkehrsstrategie zu entwickeln“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion der Piraten, ich würde… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir sorgen für einen flexiblen Mitteleinsatz und sichern das umfangreiche Bahnangebot mit zusätzlichen 30 Millionen € für den Schienenpersonennahverkehr ab“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum ÖPNV:
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes Nordrhein-Westfalen kommen wir… weiterlesen
Rolf Beu: „NRW bleibt Herzland des Fernverkehrs“
CDU Antrag Nahverkehr ausbauen, Fernverkehr verbessern
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Antrag zweimal gelesen und mich jedes Mal gefragt,… weiterlesen
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
SPD und Grüne
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Tariftreue- und Vergabegesetz im ÖPNV
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Woche wurde im Landtagsplenum das Tariftreue- und Vergabegesetz im Hinblick auf die Umsetzung… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir wollen in NRW den Vorrang für Bus und Bahn“
FDP- und CDU-Antrag zu Arbeitsplätzen im Omnibusgewerbe
Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP! Der irische… weiterlesen