Zur Finanzierungsvereinbarung für den Bau des dritten Gleises der Betuwe-Linie und für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Verkehr
Verkehr und mehr Sommer 2013
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe verkehrspolitisch Interessierte, vor einem Monat trafen sich viele von uns zur Landesdelegiertenkonferenz in Hamm. Sehr… weiterlesen
Begrüßenswert: Beihilfen für Regionalflughäfen streichen
Arndt Klocke meint:
Regionalflughäfen sollen zukünftig nach Plänen der EU-Kommission deutlich weniger Geld aus den öffentlichen Haushalten bekommen.
Arndt Klocke: „Alle Fraktionen sollten in Berlin zusammen dafür eintreten, dass wir bei diesen Projekten endlich weiter vorankommen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur besseren Anbindung der ZARA-Häfen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Breuer hat es bereits gesagt: Der Ausschuss… weiterlesen
Rolf Beu: „Das Risiko einer Vorfinanzierung in Höhe von 30 bis 40 Millionen Euo können wir aber schlechterdings nicht eingehen.“
Antrag der CDU zum Ausbau der Strecke Münster-Lünen
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was haben die Strecken Stralsund–Binz, Oldenburg–Fehmarn, Leer-Norddeich, Immenstadt–Oberstdorf, Lindau–Hergatz und Lünen–Münster… weiterlesen
Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA- Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
I. Ausgangslage Deutschland mit seiner international orientierten Wirtschaft ist immer stärker auf eine gute Seehafen-Hinterlandanbindung angewiesen. Im Rahmen der wachsenden… weiterlesen
Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat das Landesverkehrsministerium das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013 veröffentlicht,… weiterlesen
Am Europäischen Tag des Fahrrades stehen wir gut da
Arndt Klocke meint:
Europa ist im Zweirad-Boom. In immer mehr europäischen Großstädten gehen große Leihrad-Systeme an den Start, zuletzt zu beobachten in Barcelona, Paris, Stockholm und Berlin. Deutschland ist dabei eine der am schnellsten wachsenden Radfahrnationen.
Bundesverkehrswegeplan / BUND-Meldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, ihr habt möglicherweise heute in der Presse oder schon gestern über die Verteiler des BUND eine… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist heute schon so, dass über 95 % der verursachten Straßenschäden von Lkws ausgehen.“
Antrag der Piraten zu Gigalinern
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrter Herr Präsident! Lieber Herr Fehring, ich hatte im letzten Jahr das… weiterlesen