Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, kurz vor den hoffentlich besinnlichen Feiertagen möchten wir über unsere Arbeit der letzten Wochen… weiterlesen
Thema Verkehr
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Verkehrsprojekte in NRW
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Kostenexplosion bei Stuttgart 21
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Arndt Klocke: „Die Brücke ist ein Signal und ein Symbol für die marode Infrastruktur bei uns im Land.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ein Dank an den Minister für die… weiterlesen
Reiner Priggen: „Hauptverursacher der Schäden sind zu 99 % Lkws. Deswegen muss man an der Stelle auch konsequent sein.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Rasche, Sie wissen es besser, als Sie es eben… weiterlesen
DS 16/1683 Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
Entschließungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangssituation Am 30. November hat der Verkehrsminister des Landes NRW nach intensiver Untersuchung durch Experten des Landesbetriebes Straßen.NRW die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Man muss das vorhandene Datenmaterial nutzen, um eine vernünftige Verkehrsstrategie zu entwickeln“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion der Piraten, ich würde… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir sorgen für einen flexiblen Mitteleinsatz und sichern das umfangreiche Bahnangebot mit zusätzlichen 30 Millionen € für den Schienenpersonennahverkehr ab“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum ÖPNV:
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes Nordrhein-Westfalen kommen wir… weiterlesen
Rolf Beu: „NRW bleibt Herzland des Fernverkehrs“
CDU Antrag Nahverkehr ausbauen, Fernverkehr verbessern
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Antrag zweimal gelesen und mich jedes Mal gefragt,… weiterlesen
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
SPD und Grüne
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen: