I. Ausgangslage Deutschland mit seiner international orientierten Wirtschaft ist immer stärker auf eine gute Seehafen-Hinterlandanbindung angewiesen. Im Rahmen der wachsenden… weiterlesen
Thema Verkehr
Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat das Landesverkehrsministerium das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und der Nahmobilität 2013 veröffentlicht,… weiterlesen
Am Europäischen Tag des Fahrrades stehen wir gut da
Arndt Klocke meint:
Europa ist im Zweirad-Boom. In immer mehr europäischen Großstädten gehen große Leihrad-Systeme an den Start, zuletzt zu beobachten in Barcelona, Paris, Stockholm und Berlin. Deutschland ist dabei eine der am schnellsten wachsenden Radfahrnationen.
Bundesverkehrswegeplan / BUND-Meldung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, ihr habt möglicherweise heute in der Presse oder schon gestern über die Verteiler des BUND eine… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist heute schon so, dass über 95 % der verursachten Straßenschäden von Lkws ausgehen.“
Antrag der Piraten zu Gigalinern
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrter Herr Präsident! Lieber Herr Fehring, ich hatte im letzten Jahr das… weiterlesen
Arndt Klocke: „‚Ein Tempolimit von 130 oder 120 auf deutschen Autobahnen wäre eine deutliche Verbesserung für die Verkehrssicherheit, für den Verkehrsfluss und für den Lärmschutz.'“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zu Tempolimits auf Autobahnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe FDP-Fraktion, man muss beim Blick auf Ihren… weiterlesen
Erhaltungsmaßnahmen an Landstraßen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“, so hat die rot-grüne Regierungskoalition die Prioritäten im Straßenbau neu bestimmt. In diesem… weiterlesen
Rolf Beu: „Eigentlich ist Barrierefreiheit das Thema und nicht der ticketlose Nahverkehr.“
Antrag der Piraten zur barrierefreien Mobilität
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Antrag eben noch zweimal gelesen und nicht verstanden,… weiterlesen
Beu: Bahn und Bund müssen ihrer Verantwortung für NRW gerecht werden
Zur Vorstellung des Betriebsergebnisses der Deutschen Bahn in dieser Woche und den Berichten über einen neuen Rekordgewinn erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN im Landtag NRW:
NRW darf kein Opfer von Stuttgart21 werden
Rolf Beu fordert:
Die Deutsche Bahn AG wird die Mehrkosten von mindestens 1,1 Milliarden Euro für das Projekt Stuttgart 21 übernehmen. Nun muss noch über die zusätzlichen „Risiken“ in Höhe von bis zu 1,2 Milliarden Euro entschieden werden. Sollten die Stadt Stuttgart, das Land Baden-Württemberg, der Bund oder auch die DB diese übernehmen, darf dies in keinem Fall zu Lasten des Schienenverkehrs in NRW führen.