Zur Konferenz der Länderverkehrsminister und der Vorstellung des Abschluss-Berichtes der Bodewig-Kommission erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Verkehr
Arndt Klocke: „Das Stichwort ‚Feinstaub‘ ist ein ganz wichtiger Aspekt bei der Frage, was sich ändern muss.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Binnenschifffahrtsinitiative
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben das wahrscheinlich in den ersten beiden Wortbeiträgen schon festgestellt: Es… weiterlesen
Anmeldung zur 1. Stufe Bundesverkehrswegeplan 2015 – Straße
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tagen meldet die NRW-Landesregierung in einem ersten Schritt die Straßenneubauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015… weiterlesen
Moderne Wasserwege für effizienten, schadstoffarmen und klimaschonenden Güterverkehr – Binnenschifffahrtsinitiative
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. In den 2004 und 2008 vorgelegten Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzepten Nordrhein-Westfalens wird die Binnenschifffahrt in die vier verkehrspolitischen Ziele des… weiterlesen
Klocke/Beu: ÖPNV-Zukunftskommission liefert Blaupause für moderne Verkehrspolitik
Nahverkehr
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
ÖPNV-Zukunftskommission
Kommunalinfo
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und… weiterlesen
Keine PKW-Maut – wir brauchen eine Ausweitung der Lkw-Maut
Arndt Klocke meint:
Mit seinem Vorstoß, eine „umfassende PKW-Maut“ einzuführen, widerspricht der baden-württembergische Verkehrsministers Winne Hermann der Grünen Beschlusslage. Bei der Verabschiedung des Wahlprogramms im April beim Bundesparteitag in Berlin haben wir Grüne uns klar gegen eine PKW-Maut ausgesprochen. Einen ähnlichen Beschluss traf auch der Grüne Landesparteitag im Juni in Hamm. Nun kann man auch innerhalb einer Partei in Sachfragen unterschiedlicher Auffassung sein. Wir haben in NRW eine sehr klare Festlegung in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD, die eine PKW-Maut ablehnt. Verkehrsminister Groschek vertritt dies entsprechend offensiv und hat dabei unsere klare Unterstützung.
Bahn-Chaos in Mainz erfordert strukturelle Änderungen
Rolf Beu meint:
„Die Ausfälle in Mainz sind das Ergebnis einer fehlgelenkten Strukturpolitik: Statt mit Unterstützung der Bundesregierung das Auslandsgeschäft zu forcieren und Milliardengräber wie Stuttgart 21 zu planen, muss die Bahn dafür sorgen, dass ausreichend Personal ausgebildet und eingestellt wird.
Klocke: Ramsauer muss bei Brückensanierungen Farbe bekennen
Zu den Ankündigungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer, in den kommenden Jahren massiv in die Brückensanierung an Bundesfernstraßen zu investieren, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beu: Vorrang für Bus und Bahn in NRW
Zur Finanzierungsvereinbarung für den Bau des dritten Gleises der Betuwe-Linie und für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: