Insgesamt 186 Fragen rund um die Fahrradpolitik in NRW haben die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN in einer „Großen Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Jetzt liegt die umfassende Beantwortung vor. Auf 93 Seiten geht es dabei um Zahlen und Fakten zu Radwegebau, Abstellplätzen, E-Bikes, Verkehrssicherheit und vieles mehr. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und GRÜNEN:
Thema Verkehr
Arndt Klocke: „Ohne ein vernünftiges Förderprogramm wird es nicht den Push in der deutschen Automobilindustrie geben“
Antrag der Piraten auf Aktuelle Stunde zu Elektroautos
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich würde gern mit einem Zitat einsteigen, weil uns der… weiterlesen
Reiner Priggen: „Sind wir fit genug in diesem Bereich, oder kommen die neuen Techniken woanders her?“
Antrag auf Aktuelle Stunde zu Elektroautos
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rehbaum, ich fange für Sie mit einem… weiterlesen
Arndt Klocke: Nachhaltige Reformen statt Zentralisierung und Privatisierung des Straßennetzes
Zur Positionierung der Verkehrsminister der Bundesländer gegen die von der Bundesregierung gewünschte Bundesfernstraßengesellschaft erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dobrindt-Vorschlag ist kein großer Wurf: Schneller zu Tempo 30!
Arndt Klocke zu angekündigten Änderung der Straßenverkehrsordnung
2015 starben in NRW 521 Menschen im Straßenverkehr, es gab 13.000 Schwerverletzte. An diese traurigen Statistiken hat man sich gewöhnt, genauso an Lärm und Abgase gerade in unseren Städten. Oder doch nicht? Viele Menschen merken, dass die Autofahr-Freiheit – dort wo es trotz Stau noch geht – die Freiheit von Anwohner*innen und schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen einschränkt.
Arndt Klocke: „Diese Landesregierung hat die Investitionen in den Erhalt von Landesstraßen in den letzten fünf Jahren verdoppelt“
Antrag der FDP zu leistungsfähiger Infrastruktur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Schemmer! Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen von der FDP- und auch… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir brauchen einen funktionierenden Wettbewerb der Verkehrsunternehmen“
Antrag der CDU zu Sicherheit in Bussen und Bahnen
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele Faktoren tragen zu einem gelingenden… weiterlesen
Rolf Beu: „’Erhalt geht vor Neubau‘ ist weiterhin und noch verstärkt die rot-grüne Devise“
Landeshaushalt 2016 - Verkehr
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Früher sprachen alle vom Verkehr, heute… weiterlesen
Mit dem Fahrrad durchs Ruhrgebiet
Erstes Teilstück des Radschnellweg Ruhr eröffnet
Heute wurde das erste fertige Teilstück des Radschnellwegs Ruhr zwischen der Essener Stadtgrenze und Mülheim/Ruhr Hauptbahnhof mit Ansprachen von Verkehrsminister… weiterlesen
Die Bahn muss Fahrgäste und die öffentliche Hand entschädigen
Nach dem Stellwerksbrand im Mülheim fordert Rolf Beu
Was viele befürchtet haben, hat die DB jetzt eingeräumt: Nach dem Stellwerksbrand in Mülheim/Ruhr müssen Kundinnen und Kunden der Bahn etliche Monate lang mit erheblichen Problemen auf einer der zentralen Schienenachsen in NRW leben. Bis März 2016 wird es voraussichtlich dauern, das veraltete Stellwerk zu reparieren. Die Verantwortung für mehrere Monate Zugausfälle und Verspätungen trägt die Deutsche Bahn AG. Für kurzfristige betriebswirtschaftliche Erfolge lässt sie größtenteils steuerfinanzierte öffentliche Infrastruktur verfallen. Deshalb muss sie jetzt auch Fahrgäste entschädigen und endlich in die Schieneninfrastruktur investieren.