Marode Brücken und verfallene Schulen zeigen: Deutschland lebt von der Substanz. Die Große Koalition hat trotz hoher Steuereinnahmen und niedriger Zinsen nicht den Investitionsstau aufgelöst. Und Gabriel und Schäuble sind weiter auf dem falschen Weg.
Thema Verkehr
Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis. Für die rot-grüne Koalition in… weiterlesen
Arndt Klocke/Reiner Breuer: „Rot-Grün investiert 100 Millionen in Erhalt von Landesstraßen“
Rot/Grün
Zum von Verkehrsminister Groschek veröffentlichten Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Erfolgsmodell Semesterticket darf nicht scheitern!
Rolf Beu meint:
Im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt es seit mittlerweile etwa anderthalb Jahren teilweise heftige Auseinandersetzungen um die zukünftige Preisgestaltung beim VRR-Semesterticket.
Arndt Klocke: „Die Fragen, die sich beim Flächenverbrauch, beim Ressourcenverbrauch sowie im Hinblick auf überfüllte Straßen und schnelle Mobilität etc. stellen, sind allein mit autonomem Fahren bzw. Digitalisierung nicht zu beantworten.“
Antrag der Piraten zum autonomen Fahren
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Voussem, Sie sind ja Frühstarter. Seit letzter Woche im Ausschuss… weiterlesen
Rolf Beu/Reiner Breuer: „DB-Fernverkehrskonzept mit guten Ansätzen, aber vielen offenen Fragen“
Rot/Grün
SPD und GRÜNE im NRW-Landtag sehen im heute von der Deutschen Bahn AG vorgestellten Fernverkehrskonzept 2030 einen guten Ansatz für einen grundlegenden Kurswechsel zum Ausbau des Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Allerdings sind noch viele Fragen offen, insbesondere was die Finanzierung angeht, meinen Rolf Beu, bahnpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW:
Rolf Beu: „Wir appellieren an die Studierendenschaften und die Verkehrsverbünde, in beidseitigem Interesse die Zukunft der Semestertickets in NRW sicherzustellen.“
Antrag der Piraten zum Semesterticket
Rolf Beu (GRÜNE): Werter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Antragsteller! Wir haben großes Verständnis dafür, dass die vom… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Beitrag, der über eine Pkw-Maut hereinkommen würde, deckt nicht annähernd das Notwendige. Das macht diese Pkw-Maut letztendlich null und nichtig.“
Antrag der FDP zur PKW-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Notwendigkeit dieser Debatte hat Herr Kollege… weiterlesen
Verkehrspolitischer Unsinn Gigaliner in NRW nicht willkommen!
Arndt Klocke meint:
In NRW bröckeln die Autobahnbrücken des Bundes unter der Last der vielen Lkw und Herr Dobrindt verkündet, wie er noch mehr Güter auf die Straße holen will. Maut und Gigaliner – Minister Dobrindt wird seinem Ruf als verkehrspolitischem Geisterfahrer weiter gerecht.
Erhöhung der Regionalisierungsmittel muss vom Bund umgesetzt werden
Rolf Beu im Blog zu den gestiegenen Fahrgastzahlen in NRW
Gerade hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) ihre Fahrgastzahlen für NRW veröffentlicht. Die erneute Steigerung der Fahrgastzahlen in den Zügen der DB AG ist ein deutlicher Beweis, dass NRW das Bahnland Nummer eins in Deutschland ist und bleibt. Die über 331 Millionen BahnkundInnen sind ein erneut klares Signal in Richtung der schwarz-roten Bundesregierung, NRW nicht weiter bei der ÖPNV-Förderung zu benachteiligen.