###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rehbaum, ich fange für Sie mit einem… weiterlesen
Thema Verkehr
Arndt Klocke: Nachhaltige Reformen statt Zentralisierung und Privatisierung des Straßennetzes
Zur Positionierung der Verkehrsminister der Bundesländer gegen die von der Bundesregierung gewünschte Bundesfernstraßengesellschaft erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dobrindt-Vorschlag ist kein großer Wurf: Schneller zu Tempo 30!
Arndt Klocke zu angekündigten Änderung der Straßenverkehrsordnung
2015 starben in NRW 521 Menschen im Straßenverkehr, es gab 13.000 Schwerverletzte. An diese traurigen Statistiken hat man sich gewöhnt, genauso an Lärm und Abgase gerade in unseren Städten. Oder doch nicht? Viele Menschen merken, dass die Autofahr-Freiheit – dort wo es trotz Stau noch geht – die Freiheit von Anwohner*innen und schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen einschränkt.
Arndt Klocke: „Diese Landesregierung hat die Investitionen in den Erhalt von Landesstraßen in den letzten fünf Jahren verdoppelt“
Antrag der FDP zu leistungsfähiger Infrastruktur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Schemmer! Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen von der FDP- und auch… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir brauchen einen funktionierenden Wettbewerb der Verkehrsunternehmen“
Antrag der CDU zu Sicherheit in Bussen und Bahnen
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Viele Faktoren tragen zu einem gelingenden… weiterlesen
Rolf Beu: „’Erhalt geht vor Neubau‘ ist weiterhin und noch verstärkt die rot-grüne Devise“
Landeshaushalt 2016 - Verkehr
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Früher sprachen alle vom Verkehr, heute… weiterlesen
Mit dem Fahrrad durchs Ruhrgebiet
Erstes Teilstück des Radschnellweg Ruhr eröffnet
Heute wurde das erste fertige Teilstück des Radschnellwegs Ruhr zwischen der Essener Stadtgrenze und Mülheim/Ruhr Hauptbahnhof mit Ansprachen von Verkehrsminister… weiterlesen
Die Bahn muss Fahrgäste und die öffentliche Hand entschädigen
Nach dem Stellwerksbrand im Mülheim fordert Rolf Beu
Was viele befürchtet haben, hat die DB jetzt eingeräumt: Nach dem Stellwerksbrand in Mülheim/Ruhr müssen Kundinnen und Kunden der Bahn etliche Monate lang mit erheblichen Problemen auf einer der zentralen Schienenachsen in NRW leben. Bis März 2016 wird es voraussichtlich dauern, das veraltete Stellwerk zu reparieren. Die Verantwortung für mehrere Monate Zugausfälle und Verspätungen trägt die Deutsche Bahn AG. Für kurzfristige betriebswirtschaftliche Erfolge lässt sie größtenteils steuerfinanzierte öffentliche Infrastruktur verfallen. Deshalb muss sie jetzt auch Fahrgäste entschädigen und endlich in die Schieneninfrastruktur investieren.
Die Bahn muss in moderne Stellwerke investieren
Rolf Beu erklärt zum Stellwerksbrand in Mülheim:
Der Stellwerksausfall an einer der meistbefahrenen Bahnstrecken Europas trifft seit Sonntag Hunderttausende Pendler. Jetzt ist klar, dass ein technischer Defekt den Brand verursacht hat. Ob und wenn ja wie schnell das Stellwerk repariert werden kann, ist aber weiter unsicher. Die Bahn muss dies jetzt schnell klären, die entsprechenden Baumaßnahmen mit Hochdruck angehen und auch andernorts entschieden in moderne Stellwerke investieren.
Klocke: Grüne Verkehrspolitiker lehnen Grundgesetzänderung für Straßenbaugesellschaft ab
Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel forcierte Straßenbaugesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen findet keine Zustimmung bei Grünen Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitikern aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern.