In der Machbarkeitsstudie Eltingviertel/Viehofer Platz des Planungsbüros Astoc für die Stadt Essen werden drei mögliche Varianten für den Bau des… weiterlesen
Thema Verkehr
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Niederrhein (Weeze) in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Oliver Keymis und Arndt Klocke
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Köln/Bonn
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Dortmund in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Lärmabhängige Startentgelte am Flughafen Dortmund
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach Tageszeit des Starts oder der… weiterlesen
Öffentliche Eigentümerstruktur des Flughafen Köln/Bonn nicht leichtfertig aus der Hand geben…
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
– Steuerungsmöglichkeiten für Lärmschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern behalten – Privatisierung von Bundes- und Landesanteilen am Flughafen Köln/Bonn… weiterlesen
Neubau Landesstraßen
Kleien Anfrage von Arndt Klocke
Die rot-grüne Landesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, die Landesstraßeninfrastruktur zu erhalten und zu sanieren. Darüber hinaus wurden auch Mittel… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es geht um die Weiterfinanzierung auch nach 2019“
Antrag der Fraktion der SPD zum Sozialticket
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Deppe, was für eine peinliche Rede! (Beifall von den GRÜNEN und der SPD)… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen, dass Hartz-IV-Empfänger den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen finanzieren“
Antrag der Fraktion der SPD zum Sozialticket
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Deppe, welche Wette haben Sie eigentlich verloren, dass… weiterlesen
Beschlüsse des Diesel-Gipfels führen zu Fahrverboten
Arndt Klocke zum Diesel-Gipfel:
Die Ergebnisse des heutigen Dieselgipfels sind aus GRÜNER Sicht mehr als enttäuschend. Die in Berlin beschlossenen Maßnahmen werden kurzfristig nicht für eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten sorgen. Damit werden die Bezirksregierungen auf gerichtliche Weisung hin im nächsten Jahr Fahrverbote für die betroffenen Innenstädte aussprechen müssen. Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin hat das gestern unmissverständlich angekündigt.