Im Verkehrsausschuss des Landtags NRW wird heute über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und GRÜNE zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktionen, Andreas Becker, und der Sprecher ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Rolf Beu:
Thema Verkehr
Bund muss seine Anteile an der Flughafengesellschaft Köln/Bonn halten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Sachverhalt Mit sechs internationalen Flughäfen sichert Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Flugzielen auf der ganzen Welt. Der Flughafen Köln/Bonn ist… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir bringen eine neue und andere Mobilität voran“
Landeshaushalt 2017 - Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich versuche, es mit drei Punkten knapp zu machen und vielleicht… weiterlesen
Rolf Beu: „Die Landesregierung kann in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld in den öffentlichen Personenverkehr investieren“
Landeshaushalt 2017 - ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Herr Rasche hat ja gerade etwas von einer durchgrünten Verkehrspolitik gesagt…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Wenn es eine Landesregierung gibt, die sich intensiv um Alternativen zum Stau bemüht, dann diese“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Leverkusener Brücke
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der CDU, eine solche Aktuelle Stunde kann man grundsätzlich… weiterlesen
Klocke: Dobrindts Zombie-Maut
Pressemitteilung
Zur Berichterstattung über eine Verständigung zwischen EU-Kommission und Bundesverkehrsministerium in Sachen Pkw-Maut erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beu/Löcker: CDU und FDP behindern Arbeit der Enquetekommission ÖPNV
Pressemitteilung
Zum Sachverständigengespräch „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“, das in der heutigen Sitzung der Enquetekommission Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stattfand, erklären Rolf Beu, Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der Enquetekommission und Carsten Löcker, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission:
Arndt Klocke: „Wir müssen Bürger frühzeitig einbeziehen“
Antrag von CDU und FDP zu Infrastrukturplanung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will den Disput der Herren nicht stören; aber Sie… weiterlesen
NRW geht bei der Mobilitätswende voran
WorldCarFreeDay
An diesem Donnerstag wird weltweit der autofreie Tag gefeiert. Die „European Mobility Week“ erreicht damit ihr Finale. Nur fünf NRW-Kommunen nehmen an der Aktionswoche teil. Für uns GRÜNE ist auch das ein Ansporn, die Mobilität der Menschen und den Alltag von Pendler*innen mit klimafreundlicher Politik zu verbessern.
Arndt Klocke: „Das zeigt die ‚Durchgrünung der FDP'“
Antrag der FDP zum Erhalt der Landesstraßen
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich würde gern mit einem Lob an die FDP-Fraktion anfangen…. weiterlesen