In NRW gilt seit 27. April 2020 für die Fahrgäste im ÖPNV die Pflicht, eine Mund-Nasen- Bedeckung in allen Fahrzeugen… weiterlesen
Thema Verkehr
Finanzhilfen für die Regionalflughäfen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist der Flugverkehr in NRW weitgehend zum Erliegen gekommen. Dies trifft neben den Fluggesellschaften und großen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Fahrspaß mit Rücksicht auf die Mitmenschen, mit Lärmschutz und mit dem Schutz vor schweren Unfällen verbinden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Freiheit von Motorradfahrern"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit Blick auf die Uhr – Sie haben mich ja… weiterlesen
Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, das Verkehrsministerium NRW hat sein Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2020 vorgelegt…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Ich hätte mich nicht gewundert, wenn Sie in Ihrer Rede auch noch die Reichsautobahnen und deren Ausbau gefordert hätten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Stärkungspakt Individualverkehr"
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Vogel, wir beide sind jetzt drei Jahre im Ausschuss für… weiterlesen
Modellprojekt „BOB“ – Teil-Elektrifizierung der Strecke Solingen-Wuppertal-Oberbarmen voranbringen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Viele Strecken im Schienenpersonennahverkehr in NRW sind nicht oder nur teilweise elektrifiziert. Dies hat zur Folge, dass sinnvolle… weiterlesen
Entlastung der Rheinbrücken vom LKW-Verkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der bei der IHK Mittlerer Niederrhein angesiedelte Verein Logistikregion Rheinland e.V. hat die Fraktionen des Landtags angeschrieben und darin auf… weiterlesen
Barrierefreiheit im Busverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Systematische Behinderung des Radverkehrs durch den Bau der B 56n in Düren
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Beim Neubau der B56n rund um Düren spielen die Belange des Radverkehrs offensichtlich keine Rolle. Eigene Radverkehrsanlagen entlang der B56n… weiterlesen
Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, das Verkehrsministerium NRW hat seine Vorhaben für den Erhalt der Landesstraßen für dieses Jahr veröffentlicht. Insgesamt… weiterlesen