In NRW werden die Fahrerlaubnisprüfungen durch den TÜV erteilt. Schon vor der Corona-Pandemie wurde von Fahrschulen und deren Kundinnen und… weiterlesen
Thema Verkehr
Pilotprojekt zur Erfassung von Radwegeschäden
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Matthi Bolte-Richter
Laut einer Pressemitteilung des Landesbetriebs Straßen.nrw wird seit Oktober 2020 in Ostwestfalen-Lippe der Zustand der Radwege mithilfe eines Fahrzeugs ermittelt,… weiterlesen
Verhalten des Landesbetriebs Straßen.NRW zum Lärmschutz und zur Mobilitätswende in Bielefeld
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Im September 2019 hat der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Bielefeld einen Beschluss zum Thema Lärmschutz auf der B61 (Ostwestfalendamm) gefasst. Es… weiterlesen
Vertrauen in den Öffentlichen Nahverkehr stärken – Fahrgäste wieder zurück gewinnen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im Fernverkehr unter einem Rückgang der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Ich meine, dass man sich mit den vorhandenen Möglichkeiten auf wirklich notwendige Gruppen konzentrieren sollte“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Lage im Flugverkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind mit unseren grünen Überlegungen und Argumentationen zu… weiterlesen
ICE Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der Zielfahrplan 2030+ des Bundes schlägt einige neue Schnellfahrstrecken und Neubaustrecken vor, unter anderem dass von Hannover bis Bielefeld auf… weiterlesen
Reaktivierung von Bahnstrecken
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Seit der Bahnreform im Jahr 1994 hat die Deutsche Bahn rund 5.400 km ihres Schienennetzes in Deutschland stillgelegt, das entspricht… weiterlesen
Überprüfung und Moratorium der geplanten Straßenneu- und Ausbauprojekte
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, aus Umfragen im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen wird deutlich, dass der Verkehrssektor als eines der dringendsten… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das ist unter Klimaschutzgesichtspunkten nicht zu rechtfertigen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur klimagerechteren Verkehrsplanung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in diesem Sommer gespürt:… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir brauchen eine andere Verkehrsinfrastruktur“
Antrag der Fraktionen von CDU undFDP zum Transformationsprozess zur Autobahn GmbH
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Voussem, ich möchte Ihnen ein Kompliment machen: Sie würden… weiterlesen