Zum Antrag von SPD und FDP für einen Untersuchungsausschuss zum Besetzungsverfahren für das OVG-Präsidentenamt erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen… weiterlesen
Hanses/Geelings: Prüfberichte zur Rahmedetalbrücke boten keinen Anlass für Beanstandungen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ hat am (heutigen) Montag einen weiteren Bauingenieur als Zeugen vernommen, der für die Koordination der… weiterlesen
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die… weiterlesen
Sachverständiger im PUA III: Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der Hochschule Bochum,… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Kinderschutz lebt von Kooperation, von Netzwerken, von Zusammenarbeit“
Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Missbrauchskomplex von Lügde bedeutet einen… weiterlesen
Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“
Heute haben wir gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ wiedereingesetzt. Auf einem Campingplatz in Lüdge wurden… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „PUA Kindesmissbrauch“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Ermittlungsbehörden sowie der Jugendämter… weiterlesen
Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ wird fortgesetzt
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Die Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen in dieser Woche… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist ein systematisches und systemisches Versagen unseres Rechtsstaats, das einen fassungslos macht“
Zum Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hannen, ich… weiterlesen