Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener… weiterlesen
Thema Untersuchungsausschüsse
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Zeugin bestätigt: Ministerium setzte auf Fakten statt kommunikative Schnellschüsse
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Freitag drei weitere Zeuginnen vernommen. Dazu erklären Laura Postma, Sprecherin… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das war völlig unangemessen und übers Ziel hinaus“
Zum Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV „OVG-Besetzung“
Dagmar Hanses (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat… weiterlesen
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag weitere Zeugen vernommen, die im Untersuchungszeitraum… weiterlesen
Hanses/Golland: PUA OVG: Skandalöse Grenzüberschreitung von SPD und FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Besetzung des OVG (PUA IV) ist bekanntgeworden, dass ein Sachverständiger von SPD… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium. Die… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von Solingen künstlich… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Die Klimakrise ist längst hier, und sie zeigt sich nicht nur in Hitzesommern, sondern auch in solchen Starkregenereignissen“
Zum Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“)
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Tage, die man nicht vergisst. Ich habe… weiterlesen