###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, die freie Wohlfahrtspflege ist eine Säule des Sozialstaates der… weiterlesen
Thema Soziales
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Allein die Möglichkeit, die Existenzsicherung durch Sanktionen zu mindern, ist für uns GRÜNE ein Unding“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Alleinerziehende im SGB II Bezug
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kapitel 1 § 1 Satz 1 SGB II – ich… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wer wenig Einkommen hat, kann auch keine Rücklagen bilden“
Antrag der FDP zu Solo-Selbstständigen
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Derzeit gibt es rund 1,8 Millionen selbstständige Mitangestellte und etwa… weiterlesen
Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen – Umgangsmehrbedarf realisieren!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ausgangssituation Nach der Rechtsprechung des BSG muss bei temporären Bedarfsgemeinschaften eine sehr aufwendige tageweise und datumsgenaue Leistungsberechnung erfolgen. Beziehen beide… weiterlesen
Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, gerade hat der Landtag das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) verabschiedet. Zuvor hatten wir gemeinsam mit der SPD mit… weiterlesen
Grochowiak-Schmieding/Neumann: „Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter mit dem Inklusionsstärkungsgesetz“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt. Dazu erklären Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion:
Martina Maaßen: „Wir müssen positiv motivieren, positiv verstärken statt negativ sanktionieren“
Antrag von SPD und GRÜNEN gegen die Ungleichbehandlung im SGB II
###NEWS_VIDEO_1### Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Leistungsbezieher unter… weiterlesen
Gesetzlicher Mindestlohn ist gut für die Beschäftigten und die Gesellschaft – Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung weiter eingrenzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Seit dem 1. Januar 2015 haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro… weiterlesen
Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverhalt Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – verankert im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (kurz SGB II) – soll es den Leistungsberechtigten ermöglichen,… weiterlesen
Andrea Asch: „Wer über die Armutsberichte diskutieren will und über Lösungen schweigt, der führt keine ernsthafte Debatte“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Kinderarmut
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union fragt heute in der Aktuellen Stunde nach den… weiterlesen