Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Präventive und unterstützende Maßnahmen sind wichtige Säulen guter Integrations- und auch… weiterlesen
Thema Soziales
Abgeordneter sammelt Kilometergeld für Obdachlose
Zu Sankt Martin
Unser Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Martin-Sebastian Abel, unterstützt seit vielen Jahren den „gutenachtbus“, eine mobile Einrichtung für Obdachlose in Düsseldorf. Regelmäßig sammelt er Kleiderspenden und versucht, Unterstützung für den Bus zu organisieren. In zwei Nachtschichten hat er mit den ehrenamtlichen Helfer*innen warme Mahlzeiten und Kaffee verteilt.
Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I Ausgangslage Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist Deutschland verpflichtet, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Menschen… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Um das zu ändern, bräuchten wir neue Gesetzesinitiativen, die mit der aktuellen Bundesregierung leider nicht durchzusetzen sind“
Antrag der Piraten gegen Sanktionsverschärfung im SGB II
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Piratenfraktion, Sie treten hier… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „In dieser Frage ist größtmögliche Transparenz vonnöten“
Antrag der CDU zur Stärkung der Wohlfahrtspflege
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, die freie Wohlfahrtspflege ist eine Säule des Sozialstaates der… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Allein die Möglichkeit, die Existenzsicherung durch Sanktionen zu mindern, ist für uns GRÜNE ein Unding“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Alleinerziehende im SGB II Bezug
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kapitel 1 § 1 Satz 1 SGB II – ich… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wer wenig Einkommen hat, kann auch keine Rücklagen bilden“
Antrag der FDP zu Solo-Selbstständigen
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Derzeit gibt es rund 1,8 Millionen selbstständige Mitangestellte und etwa… weiterlesen
Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen – Umgangsmehrbedarf realisieren!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ausgangssituation Nach der Rechtsprechung des BSG muss bei temporären Bedarfsgemeinschaften eine sehr aufwendige tageweise und datumsgenaue Leistungsberechnung erfolgen. Beziehen beide… weiterlesen
Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, gerade hat der Landtag das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) verabschiedet. Zuvor hatten wir gemeinsam mit der SPD mit… weiterlesen
Grochowiak-Schmieding/Neumann: „Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter mit dem Inklusionsstärkungsgesetz“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt. Dazu erklären Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion: