Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode ist die Regierung Laschet… weiterlesen
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen gewährleisten – Wir setzen uns für den Erhalt der ALZ und EBS ein!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, es ist bald ein Jahr her, dass Arbeitsminister Laumann erklärt hat, er wolle die bisherige Förderung… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2019 626.191 Bürgerinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieses System gäbe es gar nicht, wenn der Staat es nicht mit allen Mitteln aufrechterhalten würde“
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht? Die FDP: die neue Partei der Beamtinnen… weiterlesen
Kommunen von der Altschuldenlast befreien
Zeit für GRÜN: Mehrdad Mostofizadehs Halbzeitbilanz
Nur in einer gerechten Gesellschaft leben Menschen friedlich und solidarisch zusammen. Wir wollen allen Menschen in NRW faire Teilhabechancen bieten, egal ob sie mit oder ohne Behinderung leben und egal, ob in Herne oder Münster. Doch die schwarz-gelbe Landesregierung dreht rot-grüne Erfolge für mehr Gerechtigkeit gnadenlos zurück. So schleifte Kommunal- und Bauministerin Scharrenbach Vorgaben zur Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderung. Verschuldete Städte und Gemeinden lässt die Regierung finanziell ausbluten, indem sie genug Geld für die Integration verweigert und eine Lösung der Altschuldenfrage blockiert.
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist keine Wahlfreiheit, wenn Menschen im Alter in eine Sondereinrichtung ziehen müssen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Leben im Alter
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich so wohlwollend wäre wie die Kollegin Altenkamp, hätte ich… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderung verbessern
Landtag Aktuell
Menschen mit Behinderung sind häufiger arbeitslos als andere. Die Erwerbslosenquote ist nach wie vor doppelt so hoch, wie für Arbeitnehmer*innen ohne Beeinträchtigung. Wir fordern, die Bedingungen für Träger und Unternehmen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention so zu verbessern, dass mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten können.