Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Entscheidende hat der Kollege Lenzen kurz vor Ende seiner Rede… weiterlesen
Thema Soziales
Mehrdad Mostofizadeh: „Man kann auch von Essen in irgendeine bayerische Provinz ziehen und sich dort sehr isoliert fühlen“
Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung einer Enquete-ommission "Einsamkeit"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Einsamkeit“ ist selbstverständlich ein zentraler Auseinandersetzungspunkt. Die Kolleginnen und… weiterlesen
Monika Düker: „Für uns fehlt es der Regierung an Mut, Anspruch, Aufbruch und Glaubwürdigkeit“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialpolitik
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zur Halbzeit dieser Legislaturperiode ist die Regierung Laschet… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen gewährleisten – Wir setzen uns für den Erhalt der ALZ und EBS ein!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, es ist bald ein Jahr her, dass Arbeitsminister Laumann erklärt hat, er wolle die bisherige Förderung… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2019 626.191 Bürgerinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieses System gäbe es gar nicht, wenn der Staat es nicht mit allen Mitteln aufrechterhalten würde“
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht? Die FDP: die neue Partei der Beamtinnen… weiterlesen
Kommunen von der Altschuldenlast befreien
Zeit für GRÜN: Mehrdad Mostofizadehs Halbzeitbilanz
Nur in einer gerechten Gesellschaft leben Menschen friedlich und solidarisch zusammen. Wir wollen allen Menschen in NRW faire Teilhabechancen bieten, egal ob sie mit oder ohne Behinderung leben und egal, ob in Herne oder Münster. Doch die schwarz-gelbe Landesregierung dreht rot-grüne Erfolge für mehr Gerechtigkeit gnadenlos zurück. So schleifte Kommunal- und Bauministerin Scharrenbach Vorgaben zur Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderung. Verschuldete Städte und Gemeinden lässt die Regierung finanziell ausbluten, indem sie genug Geld für die Integration verweigert und eine Lösung der Altschuldenfrage blockiert.