Die Landesregierung gibt dem Housing-First-Ansatz in Nordrhein‑Westfalen neuen Schwung und ergänzt die Initiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ um ein Umsetzungskonzept für… weiterlesen
Thema Soziales
Tim Achtermeyer: „Ich finde es richtig, dass dieses Schlupfloch geschlossen wird, denn das ist eine Gerechtigkeitslücke in diesem Land“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Erbschaftssteuer
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe inhaltlich einige Sympathien für die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen bei bezahlbarem Bauen schneller werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsmarkt
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wohnungslosigkeit und bezahlbarer Wohnraum sind zentrale politische Themen. Deswegen… weiterlesen
Jule Wenzel: „Nur wer seine eigene Wohnung hat, kann wieder Wurzeln schlagen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsmarkt
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir sprechen heute über Wohnungslosigkeit –… weiterlesen
Jule Wenzel: „Armut macht einsam, krank und bietet Nährboden für Spaltung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Arbeit & Soziales
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das hier sind meine vierten Haushaltsberatungen…. weiterlesen
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Wenzel/Schmitz: Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die… weiterlesen
Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen setzt vorrangig auf Prävention, Aufklärung und pädagogische Maßnahmen, um insbesondere junge Menschen frühzeitig… weiterlesen
Jule Wenzel: „Ihre Strategie ist, Vertrauen in die Demokratie und den Rechtsstaat zu untergraben“
Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle wissen, dass Krisen- und… weiterlesen
Aktuelles aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Themen Mindestlohn steigt – wichtiger Schritt, aber kein sozialpolitischer Durchbruch Wohnungslosenstatistik 2024: Erneuter Anstieg der untergebrachten Wohnungslosen 20 Jahre… weiterlesen