Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus mit… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau gestellt und sind damit zu… weiterlesen
Schäffer: Studie wird Diskussion über Rassismus in der Polizei versachlichen
Pressemitteilung
Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, eine Studie über rassistische Einstellungen in der Polizei zu untersuchen. Der Antrag wird im kommenden Plenum debattiert. Dazu erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Schäffer: Nachhaltig gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei vorgehen
Pressemitteilung
Zur Debatte zu den Fällen von Rechtsextremismus in der Polizei NRW in der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Im Sinne der Mehrheit, die auf dem Boden unserer Verfassung steht, unsere Grundrechte verteidigen und tagtäglich einen guten Job machen“
Unterrichtung der Landesregierung zum rechtextremen Tendenzen in der Polizei NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Katzidis, ich muss ehrlich sagen: Ich fand Ihre Rede wirklich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen dafür sorgen, dass solche Beratungsstellen gut ausgestattet werden und sie eine gute Arbeit leisten können“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Informationsstelle Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den rechtsextremistischen, antisemitischen Anschlag in Halle am 9. Oktober des vergangenen… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextremismus in der Polizei darf nicht geduldet werden
Pressemitteilung
Zu den Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte aufgrund des Rechtsextremismus-Verdachts, erklärt
Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Zunahme politisch rechts motivierter Kriminalität ist eine gefährliche Entwicklung
Pressemitteilung
Zu den Antworten der Landesregierung zu den aktuellen Zahlen politisch rechts motivierter Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2019 wurden 223 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2018 mit 154… weiterlesen
Antiziganistische Straftaten in NRW
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Feindliche Haltungen gegenüber Roma und Sinti sind in der Gesellschaft weit verbreitet. Dies geht aus den von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebenen… weiterlesen