Die „Reichsbürgerbewegung“ ist bekannt dafür, dass sie immer wieder in Konflikt mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes steht, weil sie die… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Die „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In nur wenigen Monaten wurde die Zahl der Personen, die zur „Reichsbürgerbewegung“ zugerechnet werden, bundesweit und auch in NRW mehrfach… weiterlesen
„Ideenwerkstatt Demokratie – Die Sicherung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat ist eine Querschnittsaufgabe der parlamentarischen Arbeit.“
Antrag der GRÜNEN Fraktion
Hintergrund Wer politisch interessiert oder sogar aktiv ist, sei es nun auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, erlebt seit Jahren, dass… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit dieser Art des Umgangs schaffen Sie eine Misstrauenskultur gegen diese wichtigen Partner.“
Antrag der AfD zu keine Steuergelder für Feinde der Demokratie
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass eine rechtspopulistische Partei, die klar rassistische Inhalte vertritt… weiterlesen
Die „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die anfangs vornehmlich virtuell auftretende rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ versucht immer häufiger auch durch öffentlichkeitswirksame Aktionen Aufmerksamkeit zu erlangen. Zu- letzt… weiterlesen
Rechte Gewalt in NRW steigt weiter an
Aktuelle Zahlen
Seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW zu beobachten. In den Jahren 2015 und… weiterlesen
Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU
Kommunalinfo
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Deshalb spreche ich auch ganz bewusst von einem staatlichen Versagen, das beispiellos ist“
Abschlussbericht des PUA NSU
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorgestern jährte sich zum elften Mal der Tag, an… weiterlesen
Schäffer: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden
Pressemitteilung
Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Ich bin froh, dass Bewegung in die Sache gekommen ist“
Antrag der CDU zu Reichsbürgern
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Reichsbürger sind ja ein Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, für Rechtsextreme…. weiterlesen