Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird im Fall Amad A. einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher:
Thema Recht & Justiz
Engstfeld: Justizminister muss im Fall Kleve schnellstmöglich für mehr Transparenz sorgen
Pressemitteilung
Zu den aktuellen Entwicklungen im Fall des unschuldig Inhaftierten und in der Folge zu Tode gekommenen Syrers Amad A. erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld: Justizminister muss im Fall Kleve schnellstmöglich für mehr Transparenz sorgen
Pressemitteilung
Zu den aktuellen Entwicklungen im Fall des unschuldig Inhaftierten und in der Folge zu Tode gekommenen Syrers Amad A. erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Es gibt mehrere offene Fragen und Widersprüche“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur JVA Kleve
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können das Geschehene nicht… weiterlesen
Engstfeld: NRW auf den Brexit vorbereiten
Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld: NRW auf den Brexit vorbereiten
Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen