Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Abgeordnetenrechten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Abgeordnetenrechten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es… weiterlesen
Einrichtung einer Enquete-Kommission zum bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union („Brexit“) im Hinblick auf die Folgen und Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Am 23. Juni 2016 löste die Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (VK) mit dem Referendum über die Mitgliedschaft… weiterlesen
Enquete-Kommission zum Brexit
Landtag Aktuell
Die Briten haben entschieden: Sie wollen raus aus der EU. Wir GRÜNE beantragen deshalb ab November eine Enquete-Kommission zum „Brexit“… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss kann nicht einfach tun, was er will“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Verfahren von Untersuchungsausschüssen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf… weiterlesen
Aymaz: Biesenbach verweigert klares Rechtsstaatsbekenntnis
Pressemitteilung
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklärt Berivan Aymaz, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: