Der Antrag Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt ein Stück weit… weiterlesen
Thema PUA Hochwasserkatastrophe
Astrid Vogelheim: „Es geht darum, Lehren zu ziehen, damit NRW besser auf mögliche Katastrophen vorbereitet ist“
Zur Einsetzung des PUA "Hochwasserkatastrophe" auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE im Landtag und FDP
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In genau zwei Wochen wird sich die schreckliche Hochwasserkatastrophe… weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hochwasser wird fortgesetzt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Hochwasser hat bereits wertvolle Hinweise geliefert. Auch in der aktuellen Legislaturperiode soll die verheerende Hochwasserkatastrophe weiter… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und dem Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Hochwasserkatastrophe“)
Antrag der Abgeordneten der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN im Landtag und FDP
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern… weiterlesen
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
Pressemitteilung
Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge befragt wurde, erklärt Johannes Remmel, Obmann… weiterlesen
Johannes Remmel: „Deshalb ist es wichtig, fachliche Konsequenzen zu ziehen, aber auch genau zu prüfen, bei wem die Verantwortung gelegen hat“
Zum Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zu Beginn meiner Rede all denen… weiterlesen
Rot-grünes Sondervotum zum Untersuchungsausschuss Hochwasserkatastrophe
Der Untersuchungsausschuss ‚Hochwasserkatastrophe‘ beschäftigt sich mit den Ereignissen im Juli 2021, die nicht nur in Nordrhein-Westfalen Schäden katastrophalen Ausmaßes und… weiterlesen
Umwelt, Klima und Natur schützen!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Die Wüst-Regierung verhindert echten Klimaschutz Klimaschutz hat für Hendrik Wüst und sein Kabinett trotz aller Beteuerungen keine Priorität. Die Landesregierung… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wissen doch alle, dass in keiner Weise mehr realisierbar ist, was Sie wollen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages des PUA V (Hochwasserkatastrophe)
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU]) – Lieber empörungspolitischer Sprecher der CDU, (Beifall… weiterlesen
Remmel: Eine Katastrophe lässt sich nicht im Autopiloten bewältigen – Reul ohne Führungsverantwortung
Pressemitteilung
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) hat in seiner Sitzung am heutigen Freitag Innenminister Reul vernommen. Die Aussagen des für… weiterlesen