Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens unterzieht den Landesentwicklungsplan derzeit einem Änderungsverfahren. Am 17. April 2018 hatte das Landeskabinett die entsprechende Einleitung eines… weiterlesen
Thema Landesplanung
Steht die geplante Erweiterung des Kiesabbaus in Kamp-Lintfort im Einklang mit den langfristigen Zielen der Landesgartenschau 2020?
Kleine Anfrage von Oliver Keymis, Horst Becker und Stefan Engstfeld
Im kommenden Jahr wird in Kamp-Lintfort die Landesgartenschau 2020 eröffnet. Neben dem Ausstellungscharakter stellt das Format der Landesgartenschau immer auch… weiterlesen
Horst Becker: Man sollte sich eng an dem orientieren, was etwas mit dem Strukturwandel im Rheinischen Revier zu tun hat“
Antrag der SPD-Fraktion zum Verkehrswegeplan im Rheinischen Revier
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Es ist richtig, dass wir uns erneut mit dem Rheinischen… weiterlesen
Horst Becker: „Dass wir andere Instrumentarien als die Entfesselungsideologie brauchen, ist offensichtlich“
Antrag der SPD-Fraktion zur Flächenentwicklung im Rheinischen Revier
Horst Becker (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen jetzt in der Tat das dritte Mal über das Rheinische Revier,… weiterlesen
Horst Becker: „Diese Regierung muss langsam raus aus dem Wollen-Modus“
Antrag der Fraktion der SPD zum Braunkohlegebiet-Strukturwandel
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir eigentlich überlegt, zu sagen: Es ist gut, dass… weiterlesen
Wiederzulassung großer gewerblicher Stallanlagen im Außenbereich: Was droht dem ländlichen Raum durch den Roll-back der Landesregierung?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Laut Koalitionsvertrag ist es Ziel der Landesregierung, „dass die Landwirtschaft von selbständigen bäuerlichen Familienunternehmen geprägt wird“. Gleichzeitig plant die Landesregierung… weiterlesen
Ankündigung ohne Substanz oder geheime Pläne? An welche Maßnahmen denkt die Landesregierung für ihr Maßnahmenpaket zum Flächensparen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende… weiterlesen
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in… weiterlesen
Feuer frei für Flächen-Fraß: Missachten die Änderungsvorschläge der Landesregierung am Landesentwicklungsplan übergeordnete Gesetze?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Mit Kabinettsbeschluss vom 19.12.2017 hat die Landesregierung die Änderung des Landesentwicklungsplans in Gang gesetzt. Als wesentliche Änderung wurde die ersatzlose… weiterlesen
Flächen-Fraß durch „entfesselte“ Landesplanung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die CDU/FDP-Landesregierung will den Landesentwicklungsplan (LEP) nur ein Jahr nach Inkrafttreten zurückdrehen und sorgt damit seit… weiterlesen