Laut Koalitionsvertrag ist es Ziel der Landesregierung, „dass die Landwirtschaft von selbständigen bäuerlichen Familienunternehmen geprägt wird“. Gleichzeitig plant die Landesregierung… weiterlesen
Thema Landesplanung
Ankündigung ohne Substanz oder geheime Pläne? An welche Maßnahmen denkt die Landesregierung für ihr Maßnahmenpaket zum Flächensparen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende… weiterlesen
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in… weiterlesen
Feuer frei für Flächen-Fraß: Missachten die Änderungsvorschläge der Landesregierung am Landesentwicklungsplan übergeordnete Gesetze?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Mit Kabinettsbeschluss vom 19.12.2017 hat die Landesregierung die Änderung des Landesentwicklungsplans in Gang gesetzt. Als wesentliche Änderung wurde die ersatzlose… weiterlesen
Flächen-Fraß durch „entfesselte“ Landesplanung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die CDU/FDP-Landesregierung will den Landesentwicklungsplan (LEP) nur ein Jahr nach Inkrafttreten zurückdrehen und sorgt damit seit… weiterlesen
Becker: Ideologische Rückwärtsrolle beim Landesentwicklungsplan
Pressemitteilung
Zu den heute von Minister Pinkwart vorgestellten Änderungen beim Landesentwicklungsplan (LEP) erklärt Horst Becker, Sprecher für Landesplanung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Becker: Ideologische Rückwärtsrolle beim Landesentwicklungsplan
Pressemitteilung
Zu den heute von Minister Pinkwart vorgestellten Änderungen beim Landesentwicklungsplan (LEP) erklärt Horst Becker, Sprecher für Landesplanung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Horst Becker: „Ihre Wirtschaftspolitik nichts anderes als Illusionskunst“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Wirtschaft und Landesplanung
###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Manche Wirtschaftswissenschaftler weisen darauf hin, dass Wirtschaftspolitik zu 50 %… weiterlesen
Düker: Schwarz-Gelb dereguliert ohne Rücksicht auf Umwelt- und Sozialstandards
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten „Entfesselungspaket II“ erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Horst Becker: „Sie schieben den Kommunen ein Stück weit den Schwarzen Peter zu.“
Antrag von CDU und FDP zur Landesplanung
###NEWS_VIDEO_1### Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Antrag muss man zunächst zur… weiterlesen