Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit dem beginnen, was die Ministerpräsidentin gestern… weiterlesen
Thema Kultur & Medien
Daniela Schenckenburger: „Die Durchsetzung des Veranlasserprinzips im Denkmalschutzgesetz ist zeitnah erforderlich.““
Gesetzentwurf von SPD und Grünen zum Denkmalschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dem, was der Kollege Breuer ausgeführt hat, ist… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen in Deutschland keine italienischen Verhältnisse beim Rundfunk“
Antrag der FDP zu Rundfunkbeiträgen
Oliver Keymis (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Nückel, es wird Sie nicht verwundern: Meine… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Mit dem Urteil „Az. 10 A 1995/09, 5 K 1053/07 Aachen“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster das bislang in… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es geht auch darum, die Bürgermedien zu stärken und damit das Thema der Medienkompetenz politisch weiterzuentwickeln“
HH 2013 Medien
Oliver Keymis (GRÜNE): Das ist eine ganz dicke Männerfreundschaft. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall – Zuruf von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft) – Liebe… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich freue mich auf Vorschläge der Opposition, den Kulturförderetat stark zu halten. Da war bislang Fehlanzeige.“
HH 2013 Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Ich will mal so anfangen: Ich schließe mich den… weiterlesen
Oliver Keymis: „Jetzt haben wir einen guten Entwurf“
Gesetzentwurf zur Ablieferung von Pflichtexemplaren
Oliver Keymis (GRÜNE): Mein Gott, sind Sie groß, Herr Kollege. Dafür bin ich breit. So ist das Leben. (Oliver Keymis… weiterlesen
Verschobene GEMA-Tarifreform eröffnet neue Wege
Daniela Schneckenburger & Martin-Sebastian Abel
„Die geplante Veränderung der Tarifgestaltung bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs‐ und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) erhitzt die Gemüter. Sowohl Clubs als auch Vereine und das Brauchtum sind in Sorge, denn durch die Änderungen drohen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Damit wäre das Risiko verbunden, dass viele Clubs, Kneipen oder andere Musikbetriebe die Erhöhungen der GEMA-Tarife nicht mehr finanzieren könnten und vor dem wirtschaftlichen Aus stünden. Das wäre nicht nur wirtschaftlich verheerend, sondern auch ein herber Schlag für viele lebendige Innenstadtquartiere, deren Charakter von Kneipen und Clubs geprägt wird. Durch diese Steigerungen wären auch andere nicht-kommerzielle Veranstaltungen betroffen.
Martin-Sebastian Abel: „Wir fordern einfache und nutzerfreundliche Modelle, damit es einen fairen Interessenausgleich gibt“
CDU-Antrag zu Gema-Gebühren
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Veränderung der Tarifgestaltung bei der GEMA ist geplant. Viele… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das Land ist medienpolitisch gut aufgestellt“
HH 2012 Medien
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist eine Haushaltsberatung zur zweiten Lesung des… weiterlesen