Heute haben die haushaltspolitischen Sprecher von GRÜNEN und SPD, Martin-Sebastian Abel und Stefan Zimkeit, erste rot-grüne Schwerpunkte für die zweite Lesung des Haushalts 2017 vorgestellt. Dafür werden wir Anträge in einem Volumen von 29,8 Millionen Euro einbringen.
Thema Kultur & Medien
Oliver Keymis: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes, zu wahrendes Gut“
Antrag der FDP zum Finanzbedarf von Rundfunkanstalten
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Nückel, wir Grüne lehnen den Antrag selbstverständlich ab, wenn… weiterlesen
Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen!
Antrag der SPD-Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten in Nordrhein-Westfalen freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den… weiterlesen
Matthi Bolte: „Der Staat hält sich zurück, wo es nicht um illegale Angebote geht“
19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Staatsvertrags bzw. der Staatsvertrag, wie er uns… weiterlesen
Freier Eintritt in Landesmuseen fördert kulturelles Verständnis
Oliver Keymis zum Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung
Kulturelle Vielfalt heißt, Unterschiede als gesellschaftliche Ressource und als Chance zu verstehen. Um kulturelle Vielfalt wertschätzen zu können, muss jedoch die eigene Kultur bekannt sein. Deswegen haben wir mit der SPD die Landesregierung beauftragt, zu prüfen, ob und wie jungen Menschen freier Eintritt in Landesmuseen gewährt werden kann.
Oliver Keymis: „Der Beirat hilft überhaupt nicht weiter. Weiter hilft vielmehr die Pflege entsprechender Kulturangebote.“
Antrag der CDU auf Gründung eines Beirats für Niederdeutsche Sprache
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vier bis fünf Millionen Menschen sprechen Niederdeutsch – vor allem… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es geht um die reichhaltige und kulturell wertvolle NRW-Museenlandschaft“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Prüfung freier Eintritte in NRW-Museen
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Danke schön, Herr Präsident. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute einen Antrag… weiterlesen
Oliver Keymis: „Bibliotheken sind nicht nur Orte der Weiterbildung, sondern auch Lernorte für die Jüngsten und Kleinen“
Gesetzentwurf der CDU zum Landesbibliotheksgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diesen Antrag, der ja… weiterlesen
Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen
Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen
I. Sachverhalt Menschen mit Migrationsgeschichte prägen seit vielen Jahren das Wirtschaftsleben in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen. In der zweiten Hälfte… weiterlesen
Reichhaltige und kulturell wertvolle NRW-Museen noch attraktiver machen – freie Eintritte prüfen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben umschließen mindestens das Sammeln, Bewahren,… weiterlesen