Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das vorliegende 22. Rundfunkänderungsgesetz vereint eine… weiterlesen
Thema Kultur & Medien
Frank Jablonski: „Wir übernehmen Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Kultur
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Heute ist ein guter Tag für die… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Desinformation ist nämlich keine Frage von Meinung, sondern eine Frage von Fakten und schädlicher Intention“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Medien
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Zum Medienhaushalt hat Frau Blumenthal eben eingeführt; wir… weiterlesen
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sorgfaltspflicht bedeutet, dass man prüft, bevor man urteilt“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zum Journalismus
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So, so, die AfD will also über Sorgfalt und… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Es ist an der Zeit, dass die Digitalkonzerne auch finanziell die öffentliche Infrastruktur mittragen, die sie selbst nutzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalabgabe
Der Antrag „Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen“ Anja von Marenholtz (GRÜNE):… weiterlesen
Frank Jablonski: „Es wäre wirklich gut, wenn die FDP wieder konstruktiv in der Medienpolitik mitarbeiten würde“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich bin bass erstaunt. Ich bin bass erstaunt über den… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Das Parlament hat die Aufgabe, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe zu verteidigen“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Man muss längst keine medienpolitische Expertise… weiterlesen