Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns jetzt sehr häufig über das Thema „Grundsteuer“ ausgetauscht…. weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt einen Spielraum, und diesen Spielraum nutzen wir sorgfältig, verfassungskonform und gut durchgerechnet aus“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze möchte ich darauf hinweisen, dass ich den Vorwurf,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unser Ziel ist ja, das Maß an Überrepräsentation zu minimieren“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei dieser Debatte gar nicht mehr um das… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Weder kommunalfreundlich noch realistisch“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bezahlkarte für Asylsuchende
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt also das vierte Mal, dass wir uns… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine faire und gute Grundlage für den demokratischen Wettbewerb“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass es uns in diesem Parlament… weiterlesen
Simon Rock: „Sie wollen das Problem mit dem Brotmesser lösen, wir nutzen lieber das Skalpell“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt die zehnte und, wie… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7788 Die Fraktionen… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum „Änderungsantrag zum ‚Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften‚“ Änderungsantrag der Fraktionen CDU, der SPD und… weiterlesen
Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze der Grundsteuer
Am heutigen Donnerstag, den 20. Juni, hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk die angekündigten aufkommens- und verteilungsneutralen Hebesätze für die Grundsteuer veröffentlicht…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Machen Sie das nicht in parteipolitischen Spielchen kaputt“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu kommunalen Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vorweg ein Satz zu dem Abgeordneten Tritschler: Die AfD sieht sich… weiterlesen