Dr. Robin Korte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die wichtigste und beste Botschaft der heutigen Debatte ist erst… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Fishing for Compliments ohne Substanz“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu einem "Brandbrief" der Kommunen an den Ministerpräsidenten
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, die vielleicht… weiterlesen
Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft
Grundstückseigentümer*innen in NRW werden zukünftig keine Anliegerbeiträge mehr für Straßenausbaumaßnahmen zahlen zu müssen. Das sieht der schwarz-grüne Gesetzentwurf vor, der… weiterlesen
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden… weiterlesen
Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen
Kommunalinfo: Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen Die Mandatsträger*innen in kommunalen Gremien erhalten eine Aufwandsentschädigung und haben Anspruch auf… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Antworten auf essenzielle Zukunftsfragen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Interkommunaler Zusammenarbeit
Der Antrag „Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere Kommunen sind die Keimzelle unserer Demokratie“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohl selten wurde ein Gesetzentwurf so heiß diskutiert,… weiterlesen
Kommunalinfo: Update zur Altschuldenlösung und zum kommunalen Finanzausgleich
Am vergangenen Dienstag, den 22. August, hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass der Einstieg des Landes in die angekündigte Übernahme… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Viele fossil geprägte Netzstrukturen werden in Zukunft zwangsläufig ihren Wert verlieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur kommunalen Wärmeplanung
Der Antrag „Wärmewende vor Ort: Nordrhein-Westfalen bringt die kommunale Wärmeplanung voran“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Brems/Schäffer/Schick: Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur Gemeindefinanzierung 2024 vorgestellt, die heute vom… weiterlesen