Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Hier haben wir mal wieder einen… weiterlesen
Thema Kommunales
Dr. Robin Korte: „Diesen Konsens erreichen wir nicht in einem Überbietungswettbewerb der schrillen Töne“
Zum Haushaltsplan 2024 - zweite Lesung, Einzelplan Kommunales und Heimat
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsberatungen im Bereich „Kommunales“ unterscheiden sich ein… weiterlesen
Erleichterungen für die kommunalen Haushalte
Viele Kommunen stehen derzeit angesichts steigender Belastungen bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen vor enormen Herausforderungen, wenn es darum geht, den Haushalt… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Ein Schlussstrich unter eine lange Debatte“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Kommunalabgaben-Gesetz - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die wichtigste und beste Botschaft der heutigen Debatte ist erst… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Fishing for Compliments ohne Substanz“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu einem "Brandbrief" der Kommunen an den Ministerpräsidenten
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, die vielleicht… weiterlesen
Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft
Grundstückseigentümer*innen in NRW werden zukünftig keine Anliegerbeiträge mehr für Straßenausbaumaßnahmen zahlen zu müssen. Das sieht der schwarz-grüne Gesetzentwurf vor, der… weiterlesen
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden… weiterlesen
Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen
Kommunalinfo: Neue Entschädigungsverordnung bringt Verbesserungen für kommunale Mandatsträger*innen Die Mandatsträger*innen in kommunalen Gremien erhalten eine Aufwandsentschädigung und haben Anspruch auf… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Antworten auf essenzielle Zukunftsfragen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu Interkommunaler Zusammenarbeit
Der Antrag „Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unsere Kommunen sind die Keimzelle unserer Demokratie“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohl selten wurde ein Gesetzentwurf so heiß diskutiert,… weiterlesen