Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Ihr Vorgehen ärgert mich, ehrlich gesagt. Wir haben in… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Wir versuchen den Verwerfungen, die es in kommunalen Haushalten gibt, Rechnung zu tragen“
CDU-Antrag zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! In einem Punkt stimme ich mit Herrn Hübner nicht überein: Michael… weiterlesen
Kopplung von Bürgermeister- und Kommunalwahlen kommt bis 2020
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grünen Koalitionsfraktionen haben am Dienstag einen Gesetzentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“… weiterlesen
Priggen: Rot-Grün einig bei Zusammenlegung von Wahlterminen
Kopplung von OB- und Kommunalwahlen
Zu den Ergebnissen der heutigen Fraktionssitzung erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mario Krüger: „Es geht nicht um Gießkanne, sondern um vergleichbare Lebensverhältnisse“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Es geht nicht darum, mit einer Gießkanne die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Entlastung bei den Sozialausgaben“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sind wir wieder bei der Haushaltspolitik. Der Kollege Kuper hat… weiterlesen
Kommunalpolitik September 2012
Newsletter
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, am vergangenen Donnerstag hat der Landtag auf Empfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik eine Reihe von Gesetzesänderungen… weiterlesen
Mario Krüger: „Gesetzentwurf schreibt Augenhöhe fest“
Umlagengenehmigungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Einschätzung der Ausgangslage, die Sie, Frau Fasse, genannt haben,… weiterlesen
Mario Krüger: „Klare Regeln, um sich stärker politisch engagieren zu können“
Kommunales Ehrenamt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Das überschrittene Zeitkontingent werden wir wieder herausholen, keine Sorge. Ich werde… weiterlesen
Mario Krüger: „Spitzenverbände loben das Gesetz“
Kommunales Finanzmanagement
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Kuper, was Sie da gerade aufgeführt haben, war ein Eiertanz…. weiterlesen