Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Das Anliegen, das die Piraten hier vortragen, begrüßen wir von der… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Gerade im Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsprinzip, das wir sehr hochhalten, haben wir einen erheblichen Handlungsbedarf“
Antrag der CDU zur interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Zuschauer! Ich war schon etwas verwundert, Herr Jung, als ich… weiterlesen
Mario Krüger: „Diese Landesregierung hat alles getan, was möglich war, um der Finanzsituation der Kommunen Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zum kommunalen Finanzbedarf
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Es gibt Anträge, bei denen es Sinn macht, sich etwas… weiterlesen
Bas: Land der Vielfalt bekommt vorbildliches Bestattungsgesetz
Zur Einbringung des geänderten Bestattungsgesetzes (Gesetzentwurf im Anhang) erklärt Ali Bas, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mario Krüger: „Es bleibt bei den Mittelbehörden; es bleibt bei den Bezirksregierungen“
Antrag der CDU zur Kontrolle der Geldwäsche
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Wir erleben hier das Aufblasen eines Popanzes. Ich möchte deshalb zunächst… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie betreiben ausschließlich eine Klientelpolitik und versuchen, Ihrer Klientel auch Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zur Bettensteuer
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Zum Thema „Bettensteuer“ respektive „Kulturförderabgabe“: Ich bin gegenüber diesen Instrumenten relativ reserviert. Ich will… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Die Verteilung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz erfolgt – neben einem Grundbetrag je Einwohner – nach einer von… weiterlesen
Engstfeld: Gemeinsam mit dem VKU für die kommunale Wasserversorgung
Zum Besuch von Hans-Joachim Reck, Geschäftsführer des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU), in der Fraktionssitzung und der gemeinsamen Diskussion erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Folgen des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für die Kommunen in NRW
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD in dieser Woche einstimmig beschlossen,… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht nicht darum, inwieweit marode Straßen über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge instand gesetzt werden.“
CDU-Antrag zu Straßenbaubeiträgen
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Wie mein Vorredner schon sagte: ein interessanter Vorschlag. Das sehen wir… weiterlesen