Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Herr Herrmann, ich bin schon etwas verwundert darüber, dass Sie in… weiterlesen
Thema Kommunales
Sigrid Beer: „Seit 2010 haben wir massiv Stellen für den gemeinsamen Unterricht bereitgestellt.“
Antrag der CDU zu Konnexität und Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da bin ich ganz froh, dass ich das Ausschussprotokoll… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir sorgen dafür, dass weder der ländliche Raum noch die großen kreisfreien Städte bevorzugt oder benachteiligt werden.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2014
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Das war schon starker Tobak, Herr Abruszat, was Sie hier vorgetragen… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten anerkennen, dass das Land unter erheblichen Kraftanstrengungen einen Großteil der Mittel zur Finanzierung des Stärkungspaktes bereitstellt.“
Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Kuper, Ihr Beitrag hat mich nicht überrascht. Etwas anderes war… weiterlesen
Mario Krüger: „Es werden Anregungen der kommunalen Familie aufgegriffen.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Frau Steinmann hat im Wesentlichen ausgeführt, was Inhalt des Gesetzes ist…. weiterlesen
Bürgerbegehren
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses des Landtags hat die Landesregierung im Kommunalausschuss über eine Entscheidung… weiterlesen
Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Mit den Instituten Integrationsrat und Integrationsausschuss hat der Gesetzgeber 2009 (GV.NRW 2009 Nr. 18 S. 380 – 381)… weiterlesen
Gemeindefinanzierung 2014 und Solidaritätsumlage
Kommunales
Liebe Freundinnen und Freunde, NRW-Innenminister Ralf Jäger hat heute die gemeindescharfen Zahlen zu den Finanzbeschlüssen vor der Sommerpause vorgelegt. Ihr findet sie in der Anlage…. weiterlesen
3er-Paket Kommunalfinanzen: Rot-Grün arbeitet weiter an der Sanierung der Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch jetzt in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Eckpunkte… weiterlesen
Mario Krüger: „Der Antrag zur Einsetzung einer Ehrenamtskommission spricht für sich.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zur Stärkung des Kommunalen Ehrenamts
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Eigentlich wollte ich mich nur mit wenigen Worten zu diesem Punkt… weiterlesen