Liebe Freundinnen und Freunde, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eine der großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren…. weiterlesen
Thema Kommunales
Kommunalfinanzen – Beschluss der Fraktion
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die alte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Rahmen der Verhandlungen zum Stabilitätspakt den Kommunen eine Entlastung von… weiterlesen
Mario Krüger: „Die Kommunen hatten auch unter dem Einheitslastenabrechnungsgesetz zu leiden.“
Antrag der CDU zum Konnexitätsausführungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kuper, das, was Sie als Anliegen vortragen, ist im Grundsatz… weiterlesen
Integrationsräte
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche allen ein glückliches neues Jahr. Ereignisreich wird es mit Sicherheit. Dies betrifft auch die… weiterlesen
Bildungs- und Teilhabepaket und Schulsozialarbeit
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, zu der derzeit aktuellen Debatte um die Weiterführung der bundesfinanzierten Schulsozialarbeit und die Umsetzung des Bildungs-… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten Ihren Streit in den entsprechenden Gremien austragen“
Antrag der CDU zur Kommunalaufsicht
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorab sagen: Inwieweit das Innenministerium hier… weiterlesen
Jutta Velte: „Bei Beteiligung geht es auch immer um die Frage der Augenhöhe“
Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Scharrenbach, wenn Sie von 16 Ausschussgemeinden sprechen und… weiterlesen
Krüger: Münster bestätigt fairen Umgang des Landes mit Kommunen
Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute eine Beschwerde von 17 Städten und Kreisen in NRW gegen Rückzahlungsforderungen des Landes abgewiesen.
Mario Krüger/ Hans-Willi Körfges: „Hoher Zuspruch für gemeinsame Kommunalwahl 2014“
In Nordrhein-Westfalen finden ab 2020 wieder gemeinsame Wahlen von Kommunalvertretungen (Stadt- u. Gemeinderäte sowie Kreistage) und Hauptverwaltungsbeamten, den Bürgermeistern und Landräten statt. Das hatte Rot-Grün im März beschlossen. 219 Bürgermeister und Landräte machen nun von der Möglichkeit Gebrauch, ihr Amt frühzeitig niederzulegen, um den Weg für gemeinsame Wahlen bereits am 25. Mai 2014 freizumachen. Das sind 54 Prozent, wie heute im Kommunalausschuss berichtet. Dazu erklären Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen eine Bevorteilung der kommunalen Stadtwerke.“
Antrag der CDU zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich bei der Lektüre des Antrags ernsthaft gefragt, was… weiterlesen