I. Der Landtag stellt fest: In den zurückliegenden Jahren sind neue Herausforderungen auf die Kommunen zugekommen. Zu nennen sind die… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen die schnellstmögliche Entlastung.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Thema Kommunalfinanzierung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon einigermaßen beeindruckt von allen meinen Vorrednern, die… weiterlesen
Mario Krüger: „Die Herangehensweise hilft uns nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu Transparenz bei Sozialausgaben
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Herr Nettelstroth, ich will anknüpfen an das, was Kollege… weiterlesen
Priggen: Große Koalition lässt Kommunen in NRW wie zu erwarten im Stich
Zur Nachricht, dass der Bund die Kosten der Eingliederungshilfe erst ab 2018 übernehmen will und die Soforthilfe für Kommunen erst 2015 gezahlt werden soll, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Berlin muss Kommunen unmittelbar entlasten
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt hat die CDU/CSU im Bundestag die Katze aus dem Sack gelassen. Der Obmann im Haushaltsausschuss,… weiterlesen
Reiner Priggen: „Bei der Inklusion handelt es sich um ein Projekt, die wir für die Eltern machen, die wollen, dass für ihre Kinder das Beste erreicht wird.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Thema Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Obwohl ich gleich sehr viel Widerspruch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das ist ein Zugeständnis an die Kommunen, weil wir keine Prinzipienreiterei auf Kosten der Kinder betreiben wollen.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Betrachtung der Debatte, die wir heute Morgen… weiterlesen
Finanzierung der Schulsozialarbeit und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (SGB II)
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Themen Schulsozialarbeit und deren Weiterfinanzierung sowie die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) waren im… weiterlesen
Gutachten zu finanziellen Auswirkungen der schulischen Inklusion auf die Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eine der großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren…. weiterlesen
Kommunalfinanzen – Beschluss der Fraktion
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die alte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Rahmen der Verhandlungen zum Stabilitätspakt den Kommunen eine Entlastung von… weiterlesen