Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Sie haben ein Bild… weiterlesen
Thema Kommunales
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check – Welche Kommune hat das… weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit und RVR-Novelle
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Krise der Kommunalfinanzen erfordert viele Antworten. Eine davon ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Hierzu… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich das nicht „Bilanztricks“, sondern das sind Konsolidierungs- und Hilfsmaßnahmen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich… weiterlesen
Alle kommunalen Spitzenverbände nehmen das Angebot des Landes an
Kommunalinfo Inklusion
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch unmittelbar über die neueste Entwicklung informieren: Gerade hat auch der Städte- und Gemeindebund… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir stehen dem Livestream bzw. Streaming aus Räten und Kreistagen sehr aufgeschlossen gegenüber.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Stärkung der Partizipation
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Herrmann, im Gegensatz zu Ihnen – das haben wir ja… weiterlesen
Mario Krüger: „Ich habe mich gefragt: Wo waren Sie von der CDU eigentlich in den letzten Jahren?“
Antrag der CDU zu den Unterkunftskosten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! (Zuruf von Günter Garbrecht [SPD]) – Herr Garbrecht, es hat wirklich… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen erreichen, dass in diesem Zusammenhang bis 2020 ausgeglichene Verhältnisse hergestellt werden, ohne dass es dieser Landeshilfen bedarf.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Altschuldenfonds
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Herr Präsident! Damen und Herren! Das werden wir tun. Ich würde gerne an die Ausführungen von… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir werden hier einen Rahmen schaffen, der dann von den Beteiligten entsprechend ausgefüllt werden kann.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Zu unserem gemeinsamen Antrag will ich gar nicht viel sagen; dazu… weiterlesen
Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Ent-lastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabe-gesetzes sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
I. Ausgangslage Die kommunale Finanzsituation nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, ist weiterhin eine der größten Herausforderung für die Politik des… weiterlesen