Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Herrmann, im Gegensatz zu Ihnen – das haben wir ja… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Ich habe mich gefragt: Wo waren Sie von der CDU eigentlich in den letzten Jahren?“
Antrag der CDU zu den Unterkunftskosten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! (Zuruf von Günter Garbrecht [SPD]) – Herr Garbrecht, es hat wirklich… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen erreichen, dass in diesem Zusammenhang bis 2020 ausgeglichene Verhältnisse hergestellt werden, ohne dass es dieser Landeshilfen bedarf.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Altschuldenfonds
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Herr Präsident! Damen und Herren! Das werden wir tun. Ich würde gerne an die Ausführungen von… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir werden hier einen Rahmen schaffen, der dann von den Beteiligten entsprechend ausgefüllt werden kann.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Zu unserem gemeinsamen Antrag will ich gar nicht viel sagen; dazu… weiterlesen
Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Ent-lastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabe-gesetzes sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
I. Ausgangslage Die kommunale Finanzsituation nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, ist weiterhin eine der größten Herausforderung für die Politik des… weiterlesen
Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Der Landtag stellt fest: In den zurückliegenden Jahren sind neue Herausforderungen auf die Kommunen zugekommen. Zu nennen sind die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen die schnellstmögliche Entlastung.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Thema Kommunalfinanzierung
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon einigermaßen beeindruckt von allen meinen Vorrednern, die… weiterlesen
Mario Krüger: „Die Herangehensweise hilft uns nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu Transparenz bei Sozialausgaben
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Abruszat, Herr Nettelstroth, ich will anknüpfen an das, was Kollege… weiterlesen
Priggen: Große Koalition lässt Kommunen in NRW wie zu erwarten im Stich
Zur Nachricht, dass der Bund die Kosten der Eingliederungshilfe erst ab 2018 übernehmen will und die Soforthilfe für Kommunen erst 2015 gezahlt werden soll, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Berlin muss Kommunen unmittelbar entlasten
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt hat die CDU/CSU im Bundestag die Katze aus dem Sack gelassen. Der Obmann im Haushaltsausschuss,… weiterlesen