Liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr wisst, hat der Verfassungsgerichtshof NRW gestern dem Antrag der Oppositionsparteien stattgegeben und das „Gesetz… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Wir sehen keinen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Offenlegung von Bezügen von Sparkassenführungskräften im Internet
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Auch wir werden diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen wollen. (Dietmar Schulz [PIRATEN]:… weiterlesen
Mario Krüger: „Es macht Sinn, sich mit dem Thema noch einmal zu beschäftigen.“
Antrag der CDU zum Abbau bürokratischer Vorgaben
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Frau Scharrenbach, es gibt Anträge, auf die man gerne eingeht, und… weiterlesen
Priggen: Neue Räte können für mehr Frauen in Sparkassen-Gremien sorgen
Zur Frauenquote in den Führungsetagen öffentlicher Betriebe und Gremien erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Mario Krüger: „Ist es denn richtig, wenn von der Bundesebene im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teil-habegesetz beziehungsweise Schulsozialarbeit Gelder zurückgefordert werden?“
Antrag der CDU zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Michael Hübner, du hast mit den Worten… weiterlesen
Mario Krüger: „Fakt ist: Wir haben Kumulieren und Panaschieren mittlerweile in 13 Bundesländern. Ich nehme nicht wahr, dass die Wählerinnen und Wähler damit überfordert sind.“
Antrag der Piraten zur Einführung von Kommulieren und Panaschieren
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Sie haben ein Bild… weiterlesen
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check – Welche Kommune hat das… weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit und RVR-Novelle
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Krise der Kommunalfinanzen erfordert viele Antworten. Eine davon ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Hierzu… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich das nicht „Bilanztricks“, sondern das sind Konsolidierungs- und Hilfsmaßnahmen.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn über 140 Kommunen aus der Haushaltssicherung geholfen wird, nenne ich… weiterlesen
Alle kommunalen Spitzenverbände nehmen das Angebot des Landes an
Kommunalinfo Inklusion
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte Euch unmittelbar über die neueste Entwicklung informieren: Gerade hat auch der Städte- und Gemeindebund… weiterlesen