###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen haben es eben schon angesprochen: In den Kommunalparlamenten… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Ohne Zweifel gibt es einen Handlungsbedarf“
Gemeinsamer Antrag zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Vorsitzender! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir schließen mit diesem heutigen Entschließungsantrag… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht darum, dass wir die Investitionstätigkeit im kommunalen Raum ankurbeln wollen“
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Es sind immerhin noch vier, fünf… weiterlesen
Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur… weiterlesen
Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
I. Ausgangslage Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres Landes und die Keimzellen der Demokratie. Auf der kommunalen Ebene… weiterlesen
Mostofizadeh/ Römer: „Wir schützen die kommunale Demokratie“
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben in ihren heutigen Sitzungen einem gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, GRÜNEN und CDU zugestimmt,… weiterlesen
Bund muss beim Nahverkehr seine grundgesetzliche Pflicht erfüllen
Zur Debatte um die Regionalisierungsmittel im Vermittlungsausschuss meint Rolf Beu
Heute tritt der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag erstmals seit der Bundestagswahl 2013 zusammen. Grund ist der seit Jahren schwelende Konflikt um die Fortführung und die Höhe der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).
Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte legt Abschlussbericht vor
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde der Bericht der Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Haushaltsentwurf 2016
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 eingebracht. Da in der… weiterlesen
Änderung der Stichtagsregelung entlastet Kommunen bei den Kosten der Versorgung von Flüchtlingen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur… weiterlesen