Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Thema Kommunales
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen
Mario Krüger: „Natürlich wäre es hilfreich, wenn der Bund seine Hausaufgaben machen würde…“
Landeshaushalt 2015: Gemeindefinanzierung
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das war schon toll, was wir gerade… weiterlesen
Mario Krüger: „Natürlich wäre es hilfreich, wenn der Bund seine Hausaufgaben machen würde…“
Landeshaushalt 2015: Gemeindefinanzierung
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das war schon toll, was wir gerade… weiterlesen
Aktuelle kommunalpolitische Themen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Kommunalinfo möchte ich Euch kompakt über vier aktuelle kommunalpolitische Themen informieren. Für Rückfragen stehe… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbssteuer
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
A Problem Um die in Art. 109 i.V.m. 143d GG verankerte Schuldenbremse umsetzen zu können, verfolgt das Land bei der… weiterlesen
Neue GFG Modellrechnung: 9,6 Milliarden Euro werden mit dem GFG 2015 vom Land an die NRW-Kommunen verteilt
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde! Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 9,6 Milliarden Euro vom… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist der richtige Weg dieser Landesregierung, für mehr Zusammenarbeit im Ruhrgebiet zu sorgen.“
Gesetzentwurf zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zusammenhang mit diesem Gesetzgebungsverfahren hat es bereits eine Verbändeanhörung gegeben, und… weiterlesen