2015 starben in NRW 521 Menschen im Straßenverkehr, es gab 13.000 Schwerverletzte. An diese traurigen Statistiken hat man sich gewöhnt, genauso an Lärm und Abgase gerade in unseren Städten. Oder doch nicht? Viele Menschen merken, dass die Autofahr-Freiheit – dort wo es trotz Stau noch geht – die Freiheit von Anwohner*innen und schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen einschränkt.
Thema Kommunales
Rot-Grün steht bei der Flüchtlingsversorgung an der Seite der Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freudinnen und Freunde, zur erneut aufflammenden Debatte um die Zuweisungen von Flüchtlingen und finanziellen Mitteln im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes… weiterlesen
Mario Krüger: „Insgesamt wird dieses Vorhaben von allen Beteiligten – mit Ausnahme des Initiators des Gesetzesentwurfes – abgelehnt“
Gesetzentwurf der CDU zum Bürokratieabbau in den Kommunen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Nettekoven, es dürfte Ihnen – nach den Beratungen im… weiterlesen
Abwicklung der Braunkohle ist nicht Aufgabe der Steag
Reiner Priggen zu den Ankaufsplänen der Steag in Ostdeutschland
Die Braunkohle hat noch eine Gegenwart, aber keine Zukunft mehr. Das belegen die Desinvestitionen großer Versicherungen und Fonds. Die Steag muss ihre abenteuerlichen Überlegungen zur Übernahme der ostdeutschen Tagebaue und Uraltmeiler daher beenden. Ruhrgebietskommunen können nicht die Rente für die auslaufende Braunkohle in der Lausitz tragen.
Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert…. weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit wird erleichtert
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, interkommunale Zusammenarbeit ist in vielen Fällen sinnvoll und effizienzsteigernd. Sie hat darüber hinaus eine lange Tradition… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „In Nordrhein-Westfalen werden die Kommunen an wachsenden Steuereinnahmen beteiligt“
Landeshaushalt 2016 - Gemeindefinanzierung
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als letzte Rednerin des heutigen Tages macht es mir ganz… weiterlesen
NRW erhöht Mittel für Katzenkastration und Tierheime deutlich
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am 28. Mai 2015 ist das neue Ökologische Jagdgesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖJG) in Kraft getreten. Aus… weiterlesen
Das Land steht bei der Finanzierung der Flüchtlingsversorgung an der Seite der Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, zu uns geflüchtete Menschen unterzubringen, zu versorgen und zu integrieren stellt die Kommunen vor große Herausforderungen…. weiterlesen
Reiner Priggen: „Das, was an Kofinanzierung für die Anträge der Kommunen notwendig ist, stellen wir zur Verfügung“
Aktuelle Stunde zu Investitionen des Landes in die digitale Zukunft
Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Wüst! Es ist schon spannend. Ich habe eben noch… weiterlesen