Mario Krüger (GRÜNE): Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Frau Präsidentin! Lassen Sie mich vorab einen Blick zurückwerfen, und zwar auf den… weiterlesen
Thema Kommunales
Mario Krüger: „Das ist im Interesse der Kommunen“
Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich sage – um es einmal so zu formulieren –: Glück… weiterlesen
Ab dem 1. Juli gilt die Mietpreisbremse in 22 NRW-Kommunen
Zur Einführung der Mietpreisbremse meint Arndt Klocke:
Heute beschließt das Kabinett die Einführung der Mietpreisbremse für Nordrhein-Westfalen. Sie soll ab dem 1. Juli in zunächst 22 NRW-Kommunen gelten. Damit ist NRW eines der ersten Länder, die die Mietpreisbremse einführen.
Verteilung der Mittel aus dem Bundesinvestitionsförderungsprogramm für strukturschwache Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in meinem Kommunalinfo vom 19. März 2015 habe ich Euch bereits über das vom Bund vorgesehene… weiterlesen
Lisa Steinmann/Mario Krüger: Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts
Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.
Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur… weiterlesen
Düker: Jetzt müssen den Worten aber auch schnell konkrete Taten folgen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis. Für die rot-grüne Koalition in… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben es eigentlich im jetzigen Krediterlass bereits geregelt. Insofern sehen wir keinen großen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der CDU zu Risiken aus Fremdwährungskrediten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Kuper, Sie sprachen vom 15. Januar 2015…. weiterlesen
Kommunen erhalten 5 Milliarden Euro zusätzlich vom Bund – weitere Entlastungen sind aber notwendig!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, das Bundeskabinett hat gestern den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen freigemacht. Zusätzlich zur bereits… weiterlesen