Liebe Freundinnen und Freunde, in meinem Kommunalinfo vom 19. März 2015 habe ich Euch bereits über das vom Bund vorgesehene… weiterlesen
Thema Kommunales
Lisa Steinmann/Mario Krüger: Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts
Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.
Norbert Römer/Mehrdad Mostofizadeh: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur… weiterlesen
Düker: Jetzt müssen den Worten aber auch schnell konkrete Taten folgen
Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, „Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis. Für die rot-grüne Koalition in… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben es eigentlich im jetzigen Krediterlass bereits geregelt. Insofern sehen wir keinen großen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der CDU zu Risiken aus Fremdwährungskrediten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Kuper, Sie sprachen vom 15. Januar 2015…. weiterlesen
Kommunen erhalten 5 Milliarden Euro zusätzlich vom Bund – weitere Entlastungen sind aber notwendig!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, das Bundeskabinett hat gestern den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen freigemacht. Zusätzlich zur bereits… weiterlesen
Mario Krüger: „Das ist keine Verbesserung, sondern eher eine Verschärfung.“
Antrag der CDU zu Bürgerbegehren
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, Sie hatten eine Erwartung zum Ausdruck gebracht und werben… weiterlesen
Fahrrad als Mobilitätsträger der Zukunft ernst nehmen
Arndt Klocke appelliert in unserem Blog:
Der heute vorgestellte Fahrradklima-Test macht deutlich: Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel der Zukunft mit dem meisten Wachstumspotenzial und der größten Klimafreundlichkeit. Dabei ist die Spannbreite der Infrastrukturqualität in den NRW-Kommunen groß.
Eine Bereicherung für den Karneval
Stefan Engstfeld lädt inklusiven Karnevalsverein "Gemeinsam Jeck" ein
Der Landtag außer Rand und Band: 111 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Mit dabei: Prinz Friedhelm I. und Prinzessin Susanne I. vom ersten inklusiven Düsseldorfer Karnevalsverein „Gemeinsam Jeck“. Sie haben mit ihrem Besuch beim „Närrischen Landtag 2015“ Geschichte geschrieben.