Die Braunkohle hat noch eine Gegenwart, aber keine Zukunft mehr. Das belegen die Desinvestitionen großer Versicherungen und Fonds. Die Steag muss ihre abenteuerlichen Überlegungen zur Übernahme der ostdeutschen Tagebaue und Uraltmeiler daher beenden. Ruhrgebietskommunen können nicht die Rente für die auslaufende Braunkohle in der Lausitz tragen.
Thema Kommunales
Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert…. weiterlesen
Interkommunale Zusammenarbeit wird erleichtert
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, interkommunale Zusammenarbeit ist in vielen Fällen sinnvoll und effizienzsteigernd. Sie hat darüber hinaus eine lange Tradition… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „In Nordrhein-Westfalen werden die Kommunen an wachsenden Steuereinnahmen beteiligt“
Landeshaushalt 2016 - Gemeindefinanzierung
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als letzte Rednerin des heutigen Tages macht es mir ganz… weiterlesen
NRW erhöht Mittel für Katzenkastration und Tierheime deutlich
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am 28. Mai 2015 ist das neue Ökologische Jagdgesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖJG) in Kraft getreten. Aus… weiterlesen
Das Land steht bei der Finanzierung der Flüchtlingsversorgung an der Seite der Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, zu uns geflüchtete Menschen unterzubringen, zu versorgen und zu integrieren stellt die Kommunen vor große Herausforderungen…. weiterlesen
Reiner Priggen: „Das, was an Kofinanzierung für die Anträge der Kommunen notwendig ist, stellen wir zur Verfügung“
Aktuelle Stunde zu Investitionen des Landes in die digitale Zukunft
Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Wüst! Es ist schon spannend. Ich habe eben noch… weiterlesen
Rot-Grün gibt Steuermehreinnahmen weiter – 10,38 Milliarden Euro im GFG 2016 veranschlagt!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) über 10,38 Milliarden Euro… weiterlesen
Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Kosten für die Flüchtlingsversorgung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, nach langem Ringen konnten die Länder die Bundesregierung im Oktober endlich zu einer Beteiligung an den… weiterlesen
Mario Krüger / Lisa Steinmann: „Landtag stärkt das kommunale Ehrenamt“
Gestern hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP in einem gemeinsamen Antrag eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes auf den Weg gebracht, die in den nächsten Wochen und Monaten in Kraft treten sollen.