Liebe Freundinnen und Freunde, zu uns geflüchtete Menschen unterzubringen, zu versorgen und zu integrieren stellt die Kommunen vor große Herausforderungen…. weiterlesen
Thema Kommunales
Reiner Priggen: „Das, was an Kofinanzierung für die Anträge der Kommunen notwendig ist, stellen wir zur Verfügung“
Aktuelle Stunde zu Investitionen des Landes in die digitale Zukunft
Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Wüst! Es ist schon spannend. Ich habe eben noch… weiterlesen
Rot-Grün gibt Steuermehreinnahmen weiter – 10,38 Milliarden Euro im GFG 2016 veranschlagt!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) über 10,38 Milliarden Euro… weiterlesen
Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Kosten für die Flüchtlingsversorgung
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, nach langem Ringen konnten die Länder die Bundesregierung im Oktober endlich zu einer Beteiligung an den… weiterlesen
Mario Krüger / Lisa Steinmann: „Landtag stärkt das kommunale Ehrenamt“
Gestern hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP in einem gemeinsamen Antrag eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes auf den Weg gebracht, die in den nächsten Wochen und Monaten in Kraft treten sollen.
Ehrenamtskommission legt Abschlussbericht vor – politisches Ehrenamt soll gestärkt werden!
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, für uns GRÜNE ist das kommunale Ehrenamt eine wichtige, unverzichtbare Säule der Demokratie. Angesichts gestiegener Aufgabenbelastung,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Kommunalparlamente sind keine Parlamente zweiter Klasse oder dritte Liga“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen haben es eben schon angesprochen: In den Kommunalparlamenten… weiterlesen
Mario Krüger: „Ohne Zweifel gibt es einen Handlungsbedarf“
Gemeinsamer Antrag zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Vorsitzender! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir schließen mit diesem heutigen Entschließungsantrag… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht darum, dass wir die Investitionstätigkeit im kommunalen Raum ankurbeln wollen“
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Es sind immerhin noch vier, fünf… weiterlesen
Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur… weiterlesen