Ob Pflege, Langzeitarbeitslosigkeit oder Krankenhausversorgung: In den kommenden Jahren sind wichtige Entscheidungen zu treffen, damit sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft auf eine gute Gesundheitsversorgung, sichere Arbeit und funktionierende soziale Sicherungssysteme verlassen können.
Thema Kommunales
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der aus ihrer Sicht eine „Abschlussbilanz“… weiterlesen
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt finanzschwache Kommunen in Bedrängnis
Pressemitteilung
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Laut eines Berichtes des Oberbergischen Anzeigers vom 08. September 2017 wurde NRW-Justizminister Peter Biesenbach von der Fraktion der CDU im… weiterlesen
Mostofizadeh: Erhöhung der Investitions- und Schulpauschale bedeutet keinen Cent mehr für die kommunale Familie
Pressemitteilung
Zu den Ankündigungen der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik der GRÜNEN Fraktion:
Verteilung der Gelder aus dem KInvFG
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat an diesem Dienstag darüber informiert, wie die Mittel aus Kapitel 2… weiterlesen
Gutachten zum Kommunalen Ehrenamt
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, im Nachgang der Landtagskommission zum Kommunalen Ehrenamt hat unter anderem Prof. Dr. Jörg Bogumil von der… weiterlesen
Saubere Luft am Bielefelder Jahnplatz?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit einhergehenden Belastungen der Luft mit… weiterlesen
Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer
Kleine Anfrage von Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh
Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt seine Gemeinden und Gemeindeverbände in… weiterlesen
Einstellung der Verwaltungsverfahren zur Rückforderung von Zuwendungen an die Flughafen Essen/Mülheim GmbH
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Barbara Steffens
Die Landesregierung plant ausweislich eines Schreibens der Abteilungsleiterin der Abteilung „Grundsatzfragen der Mobilität, Luftverkehr, Schifffahrt, Logistik, Eisenbahnen, ÖPNV“ des NRW-Verkehrsministeriums… weiterlesen