In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran soll sich der Bund mit… weiterlesen
Thema Kommunales
Weitergabe von Mitteln aus der Integrationspauschale an die Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion hat zur dritten Lesung des Haushalts die Durchleitung von 175 Millionen Euro an… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diesen Städten müssen wir helfen und nicht auf sie einprügeln. Das ist ein völlig falsches Konzept!“
Antrag der SDP-Fraktion zu einem kommunalen Altschuldenfonds
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Höne, ich fand Ihren Beitrag überaus nachdenkenswert und habe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diesen Städten müssen wir helfen und nicht auf sie einprügeln. Das ist ein völlig falsches Konzept!“
Antrag der SDP-Fraktion zu einem kommunalen Altschuldenfonds
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Höne, ich fand Ihren Beitrag überaus nachdenkenswert und habe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „An der Stelle sind Sie völlig unglaubwürdig“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Kommunales und GFG
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da mich Kollege Hovenjürgen so freundlich zu dieser Haushaltsdebatte eingeladen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie werden beginnend ab heute in den nächsten Monaten sukzessive in die Gegenden umschichten, in denen Sie meinen, bessere Wahlerfolge zu erzielen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Änderung des Kommunalinvestitionsföderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Der letzte Beitrag von Herrn Höne macht deutlich, vor welchem Dilemma die Landesregierung steht. (Beifall von… weiterlesen
Mostofizadeh: Gemeindefinanzierungsgesetz ist ambitionslos und ideenarm
Pressemitteilung
Zur Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitscher Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Urteil zur Zulässigkeit der Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Verfassungsgerichtshof NRW hat die 2,5%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für unzulässig erklärt. Das Gericht begründete dies insbesondere… weiterlesen
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.