###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn der von der Familie getrennte Vater nicht… weiterlesen
Thema Kommunales
Klarstellender Erlass zur Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erhalten Ausschussvorsitzende in Stadträten und Kreistagen eine… weiterlesen
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben eine bewährte Abrechnungspraxis, die gerichtsfest ist“
Gesetzentwurf der CDU zu Straßenbaubeiträgen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, das ist durchaus charmant, was Sie vorgetragen haben,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Ich teile die Einschätzung, dass Mängelmelder eine gute Sache sind“
Antrag der Piraten zu Mängelmeldern
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mich, lieber Herr Kollege Bayer, ein bisschen gefragt,… weiterlesen
Mario Krüger: „Deswegen haben wir keine Begeisterungsstürme vonseiten der Landräte erwartet“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Stärkung des Kreistags
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Thönnissen, ich habe Ihnen aufmerksam… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben den Raubzug durch die kommunalen Kassen beendet“
Landeshaushalt 2017 - Gemeindefinanzierungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Herr Höne, wir haben den Raubzug durch… weiterlesen
Jutta Velte: „Wir halten dies für eine eklatante Schieflage in Fragen der Demokratie“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU Ausländer*innen
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ein Problem, das in mindestens 17… weiterlesen
Mario Krüger: „…ein Instrument zu finden, wie die Bürgerschaft über das Ratsleben besser informiert werden kann“
Gesetzentwurf der Piraten zur Partizipation auf kommunaler Ebene
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Ich will einen anderen Zungenschlag in… weiterlesen
Mario Krüger: „Insgesamt ist das ein sehr zufriedenstellender Prozess“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Frau Thönnissen, das Thema „Kreistag und… weiterlesen