###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren seit 30… weiterlesen
Thema Kommunales
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Erdogan und Co. dürfen bei uns nicht für Ende der Demokratie werben
Einreiseverbot bis zum 16. April
Wie umgehen mit Staatsoberhäuptern und Regierungsmitgliedern, die mit den Instrumenten unseres Rechtsstaates für ein Verfassungsreferendum werben, das genau diese abschaffen soll? Diese hochemotionale Debatte findet spätestens seit dem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Oberhausen am 18. Februar auch bei uns in Nordrhein-Westfalen mit zunehmender Schärfe statt.
Martin-Sebastian Abel: „Inzwischen geben wir im Landeshaushalt jeden dritten Euro für unsere Kommunen aus“
Antrag der CDU zum Unterhaltsvorschuss
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn der von der Familie getrennte Vater nicht… weiterlesen
Klarstellender Erlass zur Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erhalten Ausschussvorsitzende in Stadträten und Kreistagen eine… weiterlesen
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben eine bewährte Abrechnungspraxis, die gerichtsfest ist“
Gesetzentwurf der CDU zu Straßenbaubeiträgen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, das ist durchaus charmant, was Sie vorgetragen haben,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Ich teile die Einschätzung, dass Mängelmelder eine gute Sache sind“
Antrag der Piraten zu Mängelmeldern
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mich, lieber Herr Kollege Bayer, ein bisschen gefragt,… weiterlesen
Mario Krüger: „Deswegen haben wir keine Begeisterungsstürme vonseiten der Landräte erwartet“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Stärkung des Kreistags
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Thönnissen, ich habe Ihnen aufmerksam… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben den Raubzug durch die kommunalen Kassen beendet“
Landeshaushalt 2017 - Gemeindefinanzierungsgesetz
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Präsident! Herr Höne, wir haben den Raubzug durch… weiterlesen